Kategorie «Politik/Justiz»
„Keine Überraschung“
Ex-Linkenpolitiker Fabio De Masi gilt ohne Übertreibung als treibende und inhaltliche Koryphäe bei den Bemühungen, aufklärendes Licht in das tiefe dunkle Loch der fragwürdigen Ereignisse rund um die sogenannte Warburg-Affäre zu bringen. Seit Jahren verhindern vermeintliche „Erinnerungslücken“ von Kanzler Scholz die finale Klärung in dem Cum-Ex-Finanzskandal.
Stromproduktion und -verbrauch 06.12.2023
Verhandlungsbasis: vor Verhandlungen Verhandlungspartner drohen
„Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden ein Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen nicht auf Dauer tolerieren“, sagte Ursula von der Leyen am Dienstag einem AFP-Reporter in einem Interview für mehrere europäische Nachrichtenagenturen. „Wir verfügen über Instrumente, um unseren Markt zu schützen“, fügte sie hinzu.
Die üblichen dümmlichen Narrative
Dem Totalitarismus ist endgültig Tür und Tor geöffnet
Das Bundesverwaltungsgericht hat geurteilt, dass Disziplinarmaßnahmen gegen Querdenker angewendet werden dürfen. Diese würden Staatsorganen in unzulässiger Weise die Legitimation absprechen.