Man kann über die AfD denken, was man will …
… aber die Rede von Alice Weidel bringt in ihrer Rede die Probleme dieses Landes auf den Punkt. Empörte Zwischenrufe inklusive.
Kategorie «Politik/Justiz»
„Wir brauchen Sie gar nicht mehr!“ (Video)
Kabarettist Christoph Sieber 2012 in 3SAT über Hartz-4-Empfänger. Das Video beginnt bei seiner Kernaussage. Einiges davon trifft inzwischen auch auf andere Bevölkerungsschichten zu. gefunden auf Nachdenkseiten.de
Wieso „ausgerechnet die FDP“?
Hartz IV ohne Sanktionen: Ausgerechnet Lindner trägt Prinzipien seiner Partei zu Grabe Mit dem Ersatz von „Hartz IV“ durch das „Bürgergeld“ wird es für Langzeitarbeitslose deutlich leichter, Unterstützung zu bekommen. Es ist der Abschied vom Prinzip „Fördern und Fordern“. Vermögenskontrolle und Eigenverantwortung werden abgebaut. Was daran wundert, ist vor allem die Rolle der FDP. …
Delegitimierung des Staates
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im Mai 2021 einen neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingerichtet. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ordnet diesem Phänomenbereich Einzelpersonen und Personenzusammenschlüsse zu, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese zu Aktionen gegen staatliche Einrichtungen, gegen die staatliche Infrastruktur oder gegen staatliche Repräsentanten und demokratisch gewählte Entscheidungsträger in …
Das Grundgesetz als Freiheitsfetisch
„Eine Partei [FDP], die mit einem falschen Freiheitsfetisch die Sicherheit vieler Menschengruppen vergisst, ist ein Problem für jeden Gesundheitsminister.“ Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery zu den Äußerungen von Parteivize Wolfgang Kubicki und Justizminister Marco Buschmann zum Infektionsschutzgesetz
Regierung vs. Rechtsstaat
Polizei durchsucht Wohnungen von „Querdenkern“ im Raum Karlsruhe und im Enzkreis Bei der Durchsuchung von Wohnungen der „Querdenker“-Szene im Kreis Karlsruhe und im Enzkreis wurden laut Staatsanwaltschaft Beweismittel sichergestellt. Es gibt zwei Beschuldigte. Den beiden werden jeweils unterschiedliche Vergehen vorgeworfen. In einem Fall geht es um einen Verstoß gegen das Urhebergesetz. Der Beschuldigte …