Kategorie «Politik/Justiz»
Neues aus „UnsereDemokratie™“ – Teil 7
Nachdem Alexander Dobrindt seit Antritt der schwarz-roten Regierung im Mai zahlreiche Verschärfungen in der Migrationspolitik durchgesetzt hat, will sich der Innenminister nun stärker den Sicherheitsthemen zuwenden.
Wenn die Bürger Politik und Politiker nur besser verstehen würden …
Wenn Politiker nicht gewählt werden, liegt das am Desinteresse der Bürger
Beim Blick auf das Ergebnis der OB-Wahl in Ludwigshafen sprach Klaus Blettner (CDU) von „echt viel Rückenwind, den wir in die nächsten drei Wochen mitnehmen.“ Sein Wahlkampfteam und er wollten nochmal „Vollgas“ geben, sagte er dem SWR. Blettner holte am Sonntag im ersten Wahlgang 41,2% der Wählerstimmen.
„Die NATO-Darstellung fällt erneut in sich zusammen“
Ein angeblicher Angriff auf von der Leyen, dann eine vermeintliche Drohneninvasion in Polen, jetzt offenbar Kampfjets über Estland: Seit einigen Tagen suggeriert die „NATO“, dass Russland vor einem Angriff auf den Westen stünde. Der GPS-Angriff auf von der Leyen wurde als Lüge entlarvt, die Drohnen in Polen waren harmlos, und auch die Luftraumverletzung Estlands dürfte sich als Desinformation herausstellen.
Neues aus „UnsereDemokratie™“ – Teil 6
20.04.2024 Sie wollte in Ungarn zufällig ausgewählte Touristen ermorden: Für ORF eine “Aktivistin”
19.09.2025 Brüssel gegen Budapest: EU schützt Linksterroristin vor ungarischer Justiz