In den letzten Jahren haben einige der bekanntesten deutschen Unternehmen ihre Produktion ins Ausland verlagert, und der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Siegfried Russwurm, warnte davor, dass die Energiepreise so hoch seien, dass das Land Gefahr laufe, viele seiner Unternehmen ganz zu verlieren.
Österreichs konservativer Bundeskanzler Karl Nehammer möchte, dass das Recht auf Bargeldnutzung in der Verfassung verankert wird, sagte er in einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme gegenüber österreichischen Medien, eine Idee, die die rechtsextreme Freiheitliche Partei seit Jahren vorantreibt.
In den „demokratischen“ Medien und bei den „demokratischen“ Politikern wird ja immer heftiger auf die AfD gefeuert. Aber irgendwie hat man den Eindruck, dass die im Zickzack-Kurs durchs Gelände rennt und die Kugeln nur links und rechts an ihr vorbeipfeifen.
Eine scheinbare Vorzeige-Öko-Kundin lobte die Aktion begeistert vor laufender Kamera – der Beitrag wurde für die immer noch reichweitenstarke Tagesschau produziert. Aufmerksame Seher machten darauf aufmerksam: Die Dame ist selbst Produktionsassistentin und Moderatorin des WDR.
„Auch ich habe das Video, in dem einer deutschen Familie für die Ukraine die Wohnung ausgeräumt wird, auf meinem Telegram-Kanal gepostet. Das Video ist lustig, eindeutig satirisch und – wie so oft bei Satire – durchaus zutreffend. Der staatliche deutsche Fernsehsender ZDF und sogar der Verfassungsschutz sind alarmiert – wegen Satire.“
Plattformen wie Twitter oder TikTok könnten ab 25.08.2023 komplett blockiert werden. Dies ermöglicht der dann in Kraft tretende „Digital Services Act“, sagt EU-Digitalkommissar Thierry Breton. Das Verbreiten von schädlichen Inhalten während gesellschaftlicher Unruhen wie in Frankreich reiche zukünftig aus, um Social-Media-Plattformen zu sperren.
