Zehn Jahre voller Würde. Zehn Jahre Stolz. Zehn Jahre des Strebens nach Freiheit. Die kalten Novembernächte des Euromaidan haben Europa für immer verändert. Auch wenn es Europa damals noch nicht bewusst war. Eine ganze Nation ging auf die Straße und sprach mit einer Stimme. Sie sagten: Die Ukraine gehört zu Europa.
Mit immer mehr E-Autos auf den Straßen und Wärmepumpen in den Häusern steigt der Bedarf an Strom massiv – Überlastungen des Netzes könnten so immer mehr Bürger betreffen. Daher hat die Bundesnetzagentur nun klargestellt, wie Stromnetzbetreiber künftig den Strombezug von neuen steuerbaren Wärmepumpen oder Ladestationen zeitweise einschränken dürfen, wenn eine Überlastung droht.
Innerhalb der Europäischen Union darf nur Saatgut zugelassener Pflanzensorten vermarktet werden. Eine Sorte wird zugelassen, wenn sie unterscheidbar, homogen und beständig ist, landeskulturellen Wert hat und ihr Name eintragbar ist. Für die Prüfung und die Zulassung neuer Sorten ist das Bundessortenamt zuständig.
Briefe der Deutschen Post dürfen künftig deutlich länger unterwegs sein. Die Bundesregierung brachte am Freitag die Novelle des Postgesetzes auf den Weg, die angepasste Brieflaufzeiten vorsieht.
Die neueste EU-Wirtschaftsprognose zeigt, dass nicht nur die deutsche und österreichische Wirtschaft in diesem Jahr schwächer wachsen werden als der EU-Durchschnitt, sondern auch die von Italien, Estland, Finnland, Spanien, Frankreich und Tschechien.
Der Haushaltsexperte der FDP, Otto Fricke, hat das grundsätzliche „Nein“ seiner Partei zu Steuererhöhungen kassiert. Angesichts der Haushaltskrise sieht Fricke keinen Grund mehr, Steuererhöhungen von vornherein auszuschließen. „Wir werden auch über diesen Aspekt diskutieren müssen, wie wir Einnahmen verbessern können“, erklärte der FDP-Bundestagsabgeordnete.
