„Warum die Milliarden-Rückforderung im Sande verläuft“
Deutschland könnte rund 30 Mrd. € von Banken zurückholen, die illegal an Cum-Cum-Geschäften beteiligt waren. Doch trotz klarer Rechtslage stagniert die Aufarbeitung dieser Fälle.
Deutschland könnte rund 30 Mrd. € von Banken zurückholen, die illegal an Cum-Cum-Geschäften beteiligt waren. Doch trotz klarer Rechtslage stagniert die Aufarbeitung dieser Fälle.
Die Mehrheit der Kommunen ist nicht nur am Ende ihrer Leistungsmöglichkeit, sondern auch am Limit ihrer Finanzkraft – oder bereits darüber hinaus. In den meisten Landkreisen ist die Lage inzwischen dramatisch angespannt.
Ein wachsender Anteil afrikanischer Länder beginnt, Gold zu kaufen, um sich vor geopolitischen Risiken wie Kriegen, Handelskonflikten und wirtschaftlicher Instabilität zu schützen. Zu den Ländern, die diesen Weg eingeschlagen haben, gehören Nigeria, Uganda, Ghana, Simbabwe und neuerdings auch der Südsudan, wie „L’Indipendete“ berichtet.
Der anhaltende Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland setzt Bundes- und Landeshaushalte immer stärker unter Druck. Derzeit wird in Berlin geprüft, ob die Flüchtlingskosten in Höhe von etwa einer Milliarde Euro durch Notfallkredite gestemmt werden können. Dies würde jedoch voraussetzen, dass das Abgeordnetenhaus – einmal mehr – eine Notlage ausruft.
An dem Tag, an dem die UNO in der Lage sein wird, Steuern von Mitgliedsstaaten, Unternehmen und Einzelpersonen zu erheben, wird es mit der Freiheit vorbei sein. Zu den treibenden Kräften hinter dieser Initiative gehören die „Bill & Melinda Gates Foundation“, die Rockefeller-Familie, die „Open Society Foundation“ etc. Wer lenkt die UNO?
Ende 2021 hat die Europäische Union eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, um das Konzept eines europaweiten Vermögensregisters zu testen. Mehreren Berichten zufolge sollen diese Studien nun abgeschlossen sein – in den kommenden Wochen und Monaten wird die EU darüber beraten.