Laut der Kommission sollen Minderjährige vor „unangemessenen und schädlichen Online-Inhalten” geschützt und ein einheitliches System zur Altersüberprüfung in der gesamten EU eingeführt werden. Die EU räumte jedoch eine gewisse „nationale Anpassung” der App ein, um sie an die Standards der einzelnen Mitgliedstaaten anzupassen.
Niemand schert sich um von der Leyen. Dies hat die vergangene Woche gezeigt. Nicht nur die EU-Kommissionschefin hat “ihr” Misstrauensvotum geschwänzt. Auch viele “Pro-Europäer” sind der Abstimmung ferngeblieben. Und die Medien haben das Ganze kaum beachtet. Verständlich – schließlich war von vornherein klar, dass VdL die Abstimmung überstehen würde. Auf der anderen Seite ging es hier aber um die parlamentarische Demokratie. Da lohnt es sich schon, genauer hinzusehen.
Damit ist der erste Schritt absolviert, um die im Juni 2024 auf WHO-Ebene beschlossenen Änderungen der „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ in nationales Recht umzusetzen. Allerdings müssen auch Bundestag und Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen.
„BMW“-Chef Oliver Zipse kritisiert das geplante Verbrenner-Aus in der EU erneut. Das faktische Ende des Verbrenners nach 2034 werde keinen Bestand haben, sagte er vergangene Woche bei einer Veranstaltung des Autobauers in München. „Das derzeitige System ist ein Desaster“, so Zipse weiter.
Laut „BDEW“ haben erneuerbare Energien von Januar bis Juni insgesamt 141 Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugt – ein Rückgang von 5,4% im Vergleich zum ersten Halbjahr 2024. Vor allem die Stromerzeugung aus Windenergie ist stark eingebrochen. Die Stromerzeugung durch Windenergie ging in den ersten sechs Monaten an Land um mehr als 18% und auf See um 17% zurück.
Es ist nun schon mehr als ein Jahrzehnt, dass versucht wird, die Energienutzung aggressiv auf Strom umzustellen. Die anderen Verteilnetze für Energie wie Erdgas, Erdölprodukte und sogar Kohle werden stillgelegt oder zumindest eingeschränkt. Stromnetze können die benötigte Energie nicht mehr in vollem Ausmaß transportieren.
