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Arbeitslosigkeit bekämpfen – und zwar richtig

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist über die Marke von 3 Millionen gestiegen. Damit erreicht die Arbeitslosigkeit einen traurigen Zehn-Jahres-Rekord. Zugleich legte der öffentliche Dienst deutlich zu. Besonders auffällig: Deutschland beschäftigt nach Berechnungen des Instituts der Deutschen Wirtschaft rund 60.000 Beamte mehr als nötig. Ohne diese Zunahme wäre die Zahl der Arbeitslosen noch weit höher.

Planwirtschaft + Produktion in der EU = Arzneimittel-Kollaps

Der Berichterstatter des Ausschusses „SANT“ (Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments), Tomislav Sokol (EVP, Kroatien) fordert, dass bei »kritischen Arzneimitteln« wie Notfallmedikamenten oder Antibiotika mindestens 50% der Produktion im Europäischen Wirtschaftsraum erfolgen soll. Für sogenannte »Arzneimittel von gemeinsamem Interesse«, wie etwa Impfstoffe gegen bestimmte Infektionskrankheiten, schlägt er nochmals strengere Anforderungen vor.

Neues aus „UnsereDemokratie™“

Nach dem Haushaltsentwurf 2025 soll der Etat des Deutschen Bundestages in diesem Jahr 1,2 Mrd. € betragen – 16% mehr als 2023. Gegenüber dem Vorjahr sinkt er trotz Verkleinerung des Parlaments von zuletzt 733 auf 630 Abgeordnete um gerade einmal 5 Mio €. Damit steigen die Kosten pro Abgeordneten von knapp 1,7 Mio. € auf fast 2 Mio € im Jahr.

„Ausbau in Asien prägt die Kernenergie“

Die globale Stromerzeugung aus Kernkraft erreichte 2024 insgesamt 2.667 Terawattstunden. Damit übertraf das Rekordjahr erstmals den bisherigen Spitzenwert von 2.660 Terawattstunden aus 2006. Gleichzeitig konnte durch den Einsatz von Kernenergie eine massive CO₂-Reduktion erzielt werden: 2,1 Milliarden Tonnen Kohlendioxid entfielen, was fast der doppelten Kompensation der Emissionen der Luftfahrt entspricht.

„Die Wertschöpfung verschwindet aus Deutschland“

Die vorliegenden Zahlen sind erschütternd: Die deutsche Industrie produziert seit ihrem besten Jahr 2018 im Durchschnitt etwa 15% weniger Güter und ist gemessen am Potenzialwachstum um über 21% abgewichen. Alle Sozialsysteme, das gesamte Staatswesen basieren aber auf einem kontinuierlichen realwirtschaftlichen Wachstum von wenigstens 1,5% im Jahr.

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