Schlagwort «Widerstand»

Delegitimierung des Staates

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat im Mai 2021 einen neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingerichtet. Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ordnet diesem Phänomenbereich Einzelpersonen und Personenzusammenschlüsse zu, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese zu Aktionen gegen staatliche Einrichtungen, gegen die staatliche Infrastruktur oder gegen staatliche Repräsentanten und demokratisch gewählte Entscheidungsträger in …

Ruhige Kriegserklärung

„Ich will wissen, welche Auswirkungen meine Loyalität hat. Ja, ich erkläre dem Staat auf meine Art in aller Ruhe den Krieg, wenngleich ich soviel Nutzen und Vorteil wie möglich aus ihm ziehen will, wie es in solchen Fällen üblich ist. (Henry David Thoreau – ein amerikanischer Schriftsteller und Philosoph in „Vom Ungehorsam gegen den …

Regierung vs. Rechtsstaat

Polizei durchsucht Wohnungen von „Querdenkern“ im Raum Karlsruhe und im Enzkreis Bei der Durchsuchung von Wohnungen der „Querdenker“-Szene im Kreis Karlsruhe und im Enzkreis wurden laut Staatsanwaltschaft Beweismittel sichergestellt. Es gibt zwei Beschuldigte. Den beiden werden jeweils unterschiedliche Vergehen vorgeworfen. In einem Fall geht es um einen Verstoß gegen das Urhebergesetz. Der Beschuldigte …

Und der nächste wird terrorisiert

Nach Prof. Stefan Hockertz, Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und anderen steht jetzt der Arzt und Publizist Paul Brandenburg auf der Liste der Staatsfeinde. Staatsfeind Brandenburg: Polizei stürmt Wohnung von Publizisten Paul Brandenburg ist seit zwei Jahren ein bekanntes Gesicht innerhalb der Bewegung. Der Mediziner kämpft seit April 2020 gegen die Eingriffe in die …

Man trifft sich immer zweimal im Leben

Noch im Dezember wollte Boris Palmer den Ungeimpften „die staatliche Solidarität“ entziehen und antwortete einer Kommentatorin: „Sie sind schlicht komplett ignorant. Für Leute wie Sie muss die Impfpflicht her. Gerne bis zur Beugehaft.“ Am 14.02.2022 gab es wohl Lockerungen in Tübingen, aber die Resonanz scheint nicht die gewünschte. Und auch in diesem Fall …

Noch ein Mahner

Betrifft: [österreichisches] Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 Stellungnehmender: Univ. Prof. Dr. med. Diether Schönitzer Damit komme ich direkt zur Verabreichung von mRNA-haltigen Substanzen, die fälschlich als Impfstoffe oder auch Seren bezeichnet werden und nach Eindringen in die Blutbahn zunächst in die Gefäßwandzellen eindringen und nachfolgend an der Oberfläche der Gefäßwandzellen zur Ausbildung der Spike-Proteine …