Am 11.11.2020 schloss die EU-Kommission mit „Pfizer“ und „Biontech“ Verträge über die Abnahme der zu diesem Zeitpunkt noch nicht zugelassenen Corona-mRNA-Präparate. Ähnliche Verträge wurden im gleichen Zeitraum auch mit den anderen Herstellern unterzeichnet. Bereits während der Verhandlungen war bekannt geworden, dass die Hersteller eine begrenzte Haftung forderten, falls die Präparate unerwartete Nebenwirkungen zeigen sollten.
Lanz hatte die SPD-Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, und den Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei, gefragt, ob die Koalition plane, den Spitzensteuersatz zu erhöhen.
Vorhersagen sind bekanntlich schwierig, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen. Trotzdem wage ich mich für dieses Mal auf dieses verminte Terrain, indem ich die geplanten Summen mit denen vergleiche, die unsere Politiker sowieso ausgeben, beziehungsweise die sie die letzten Jahre ausgegeben haben.
Nach Angaben der Stiftung hatten die Jobcenter im vergangenen Jahr 10,7 Mrd. € zur Verfügung. Wie sie die Mittel auf Verwaltung und Arbeitsförderung aufteilen, ist dabei ihnen überlassen.
In Syrien ereignet sich eine humanitäre Krise massiven Ausmaßes. Schergen des neuen Regimes von Al-Kaida-Abkömmling Jolani verfolgen und ermorden in der Küstenregion um Latakia, Tartus, Hama und Homs religiöse Minderheiten. Christen, vor allem Alawiten, zu denen auch Assad gehört und muslimische Schiiten sind im Visier der Terroristen.
