Die Gesellschaft ist nicht gespalten. Wir haben eine hohe Impfquote. Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. In der Demokratie hilft nur Überzeugung und das Wort. (Olaf Scholz – Bundeskanzler – SPD) Quelle: welt.de/politik/deutschland/article235539760/SPD-Die-Gesellschaft-ist-nicht-gespalten-Kanzler-Olaf-Scholz-im-Interview-mit-WELT.html
„Ins Gefängnis muss niemand, aber die Verhängung von Bußgeldern ist unvermeidbar.“ Zur Höhe müsse man mit Psychologen und Ökonomen reden, „ab wann Strafen eine Wirkung erzielen“. Wenn jemand nicht zahle, müssten die Bußgelder „empfindlich erhöht werden“. „Aber ich bin mir sicher, dass wir allein mit der Ankündigung der allgemeinen Impfpflicht schon sehr viele …
Wir werden so lange boostern und impfen, bis wir die Pandemie zu Ende gebracht haben. Wir werden es mit diesem Haus schaffen, diese Pandemie zu Ende zu bringen in den nächsten Monaten. (Karl Lauterbach – Gesundheitsminister – SPD) Quelle: epochtimes.de/politik/ausland/lauterbach-erwartet-ende-der-pandemie-in-absehbarer-zeit-a3661295.html
Karl Lauterbach – Gesundheitsminister – SPD 28.10.2020 08:14 Wir befinden uns in einer nationalen Notlage, die schlimmer als im Frühjahr werden kann. Die Unverletzbarkeit der Wohnung darf kein Argument mehr für ausbleibende Kontrollen sein. Wenn private Feiern in Wohnungen und Häusern die öffentliche Gesundheit und damit die Sicherheit gefährden, müssen die Behörden einschreiten können. …
30.11.2021 Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder bekommen rund 2,8 Prozent mehr Geld sowie eine steuer- und abgabenfreie Corona-Sonderzahlung von 1300 Euro. Darauf haben sich Gewerkschaften und Arbeitgeber in Potsdam geeinigt, wie Verdi und der Beamtenbund dbb am Montag mitteilten. Quelle: finanzen100.de/finanznachrichten/boerse/1300-euro-corona-bonus-fuer-beschaeftigte-im-oeffentlichen-dienst_H96404550_24469074/ 06.12.2021 Der geplante Bonus für Intensivpflegekräfte wird verschoben. Das Geld …
Es darf niemals jemand geben, der sagt, irgendwas geht nicht. Wenn es nötig ist, muss es getan werden. Dazu gehört ja auch zum Beispiel in dem Regime, das jetzt gesetzlich neu scharf gestellt worden ist, die Möglichkeit, Kontaktbeschränkungen zu verhängen, wenn das erforderlich ist. Also da ist ein ganz großes Waffenarsenal, und es geht jetzt …
