Haben wir demnächst auch schwedische Verhältnisse?
In Schweden eskaliert die Clan- und Bandenkriminalität, immer wieder kommt es zu Schießereien und Sprengstoff-Anschlägen. Undenkbar in Deutschland?
Schlagwort «Sicherheitspolitik»
Feuerwerksverbot, weil der Rechtsstaat seinen Pflichten nicht nachkommt
Drei Monate vor Silvester hat die Berliner Gewerkschaft der Polizei eine ganze Reihe von Maßnahmen gefordert, um erneute Krawalle in der Hauptstadt zu verhindern. Nötig sei eigentlich schon lange ein bundesweites Verbot von privatem Feuerwerk, verbunden mit einem Verkaufsverbot, teilte der GdP-Landesvorsitzende Stephan Weh der Deutschen Presse-Agentur mit.
Maßnahmen gegen Frauenängste
Silvesterkrawalle, Gewaltvorfälle in den Berliner Sommerbädern sowie die Zuspitzung an den Drogenhotspots der Stadt, wie dem Görlitzer Park, haben den Ruf nach mehr Sicherheit unter den Berlinern laut werden lassen. Die Regierungskoalition aus CDU und SPD will die Bundeshauptstadt sicherer machen und die Kriminalität eindämmen.
Möglicherweise ist das gewünscht – von wem auch immer
Der Anteil der Migranten in Deutschland wächst und wächst. Besonders hoch ist der Zustrom an Asylsuchenden. Dieses Jahr könnten es am Ende 300.000 bis 400.000 sein. Bei weiten nicht alle kommen aus der Ukraine. Viele kommen auch weiterhin aus Problemstaaten wie Syrien, Irak, Afghanistan, Eritrea usw.
Die neuen Dorfgemeinschaften
Massenschlägereien zwischen verfeindeten Familienclans gehören in Deutschland zunehmend zum Stadtbild. Die Politik registriert derzeitig eine besorgniserregende Veränderung im Clan-Milieu: Auch Syrer bauen sich neben libanesisch-türkischen Clans nun zunehmend kriminelle Strukturen auf.
Innere Sicherheit ist völlig überbewertet
Die von Bundesfinanzminister Christian Lindner geplanten Kürzungen im Bundeshaushalt für das Jahr 2024 betreffen einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland auch die Sicherheitsbehörden massiv. Wie das RND unter Berufung auf Sicherheitskreise schreibt, sind etwa beim Bundeskriminalamt statt bisher 330 Mio. € nur noch 240 Mio. € an Sachmitteln geplant.