Schwierig ist es, sich von der Angst zu befreien, weil man die Bedrohung zunächst für real hält und sie ist ja auch teilweise real. Das Corona-Virus existierte und es existiert immer noch. Auch Russen existieren, seit mehr als tausend Jahren. Russland ist, wie jeder weiß, das größte Land der Welt und eine Militärmacht, die Atomwaffen besitzt. Es hat aber kein Interesse gezeigt, den Westen anzugreifen.
Der „IGH2 legte am Mittwoch ein Gutachten vor, in dem festgestellt wurde, dass Staaten völkerrechtlich dazu verpflichtet seien, Klimaschutz zu betreiben und Maßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen. Zuwiderhandlungen seien demnach völkerrechtswidrig und könnten unter Umständen „rechtliche Konsequenzen“ nach sich ziehen.
Wer sich auf die Suche begibt, warum Unwahrheiten hierzulande so bereitwillig aufgenommen werden, stellt schnell fest, dass Fakten in Europa seit Jahrhunderten unerwünscht sind. Zu lange waren die gesellschaftlichen Strukturen autoritär, als dass man die herrschende Überzeugung an der Wirklichkeit hätte messen dürfen.
Auch in Zukunft werden Versicherte wohl nicht genau bestimmen können, wer in welchem Umfang auf ihre Gesundheitsdaten zugreifen darf. Das gab Tino Sorge, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, auf eine schriftliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Anne-Mieke Bremer (Die Linke) bekannt.
Der Umgang von Politik, Behörden und Justiz mit der AfD nimmt groteske Züge an. Das gilt natürlich nicht erst seit gestern. Doch seit der Verfassungsschutz die ungeliebte Partei am 02.05.2025 als „gesichert rechtsextrem“ einstufte und dann am Donnerstag die Stillhaltezusage nachschob, bekommt die ganze Schmierenkomödie zunehmend etwas Lächerliches.
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