Schlagwort «Kanzler/Ex-Kanzlerin»
Politikern sollte und darf man niemals etwas glauben
Es hagelt erneut schwere Kritik an der Agrarpolitik der Ampel-Regierung von den Bauern und Landwirten. Der Präsident des „Deutschen Bauernverbandes“, Joachim Rukwied, warf gegenüber der „Deutschen Presseagentur“ der Ampel-Regierung in Berlin vor, sich nicht an ihre gemachten Versprechungen zu halten und warnt vor erneut wachsendem politischen Unmut unter den Bauern.
Erinnerungslücken-Olaf nominiert Löschorgien-Uschi
Die zweite Amtszeit scheint sicher: EU-Chefin von der Leyen soll weitermachen – trotz Affären, Ermittlungen und Klagen. Völlig normal, schließlich hat sie noch ganz andere Dinge “normalisiert”.
Ein „massiv gewandelter Kontext“
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am 11.06.2024 seine Rede anlässlich der sogenannten „Ukraine Recovery Conference“ und des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit der umstrittenen Grußformel „Slava Ukraini“ abgeschlossen.
Es spricht: die Bundesoberheuchlerin
„Und deshalb schaue ich heute fröhlich auf diesen Tag – aber eben auch entschieden, dafür zu kämpfen, dass die, die nach uns kommen, auch noch das Glück des Grundgesetzes haben“
Bundes-Makulatur
Der Aufmarsch der extremistischen Dschihadisten-Gruppierung „Muslim Interaktiv“ am Samstag in Hamburg beschäftigt mittlerweile die Politik in Deutschland. Etwa 1.100 Personen hatten sich dort versammelt, um die Errichtung eines „Kalifats“ zu fordern und gegen eine deutsche „Wertediktatur“ zu protestieren. Die Gruppierung gilt als eine Art inoffizielles Nachfolgeprojekt zur 2003 verbotenen Dschihadistensekte „Hizb-ut Tahrir“.