Sommer-Pressekonferenz mit Olaf Scholz „Nein, ich glaube nicht, dass es in diesem Land zu Unruhen in dieser skizzierten Form kommen wird“, sagte Scholz bei seiner ersten Sommer-Pressekonferenz in Berlin. Deutschland sei ein Sozialstaat, der seine Bürgerinnen und Bürger in der Krise unterstütze. „Die Bürgerinnen und Bürger sind schlau“, sagte Scholz. Die Menschen in …
Deutscher „Gas-Notfallplan“: Jetzt wird sogar Brüssel nervös Die deutsche Energiepolitik lässt inzwischen sogar die EU-Behörden am Kurs der größten europäischen Volkswirtschaft (ver-)zweifeln: Spätestens nachdem Wirtschaftsminister Robert Habeck am Donnerstag die zweite Stufe des “Notfallplan Gas“ ausrufen musste, hat die deutsche Energiepolitik ein derart irrsinniges Ausmaß erreicht, dass man sich in Europa schon zu öffentlichen …
„Wir müssen vermeiden, dass Inflation zu Rezession führt“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte „konzertierte Aktion“ von Politik, Arbeitgebern und Gewerkschaften als Chance zur gemeinsamen Bekämpfung der Inflation. „Wir müssen vermeiden, dass die Inflation zu einer Rezession führt“, sagte Habeck nach einem Treffen des „Bündnisses Zukunft der Industrie“. Dies …
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen, die durch seinen Angriff auf die Ukraine ausgelöste Hungerkrise dem Westen anlasten zu wollen. „Die Hungerkrise, die sein Krieg, den er angezettelt hat, auslöst, versucht er dann gleichzeitig denjenigen, die der Ukraine beistehen, in die Schuhe zu schieben.“ Es sei deshalb wichtig, den …
Olaf Scholz im Time Magazine: „Man darf das Volk nicht zu ernst nehmen“ „Seiner Ansicht nach wurde er vom deutschen Volk beauftragt, das Land so zu führen, wie er es für richtig hält – und nicht, wie es die Umfragen sagen“, schreibt die Autorin Lisa Abend. Dann wird es wirklich spannend: „Wenn man eine …
Hunderttausende Flüchtlinge in Deutschland – Bund unterstützt mit zwei Milliarden Euro Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sollen ab dem 1. Juni staatliche Grundsicherung erhalten, also die gleichen Leistungen wie etwa Hartz-IV-Empfänger. Darauf haben sich Bund und Länder am späten Donnerstagabend nach zähen Verhandlungsstunden geeinigt. Sie werden damit anerkannten Flüchtlingen gleichgestellt, ohne eine Asylverfahren durchlaufen zu …
