Schlagwort «Kampf gegen Bürger»
Dürfen die das? Ja, die dürfen das!
Den ganzen schwarz-rot-grün-gelben Wahnsinn, den die Politik – sowohl in der EU als auch in den Ländern – verzapft, nehme ich schon seit einer ganzen Weile mit Missmut zur Kenntnis. Liegt, wie einige bestimmt wissen, daran, weil ich u.a. seit geraumer Zeit den Video-Podcast von Anthony Lee verfolge. Als die Landwirte zu Protesten aufgerufen haben, nahm ich mir vor, daran teilzunehmen. Gesagt – getan!
„Lupenreine Demokraten“ fördern mal wieder die Demokratie
Die jüngsten Umfragewerte aus Sachsen haben die politische Landschaft in Deutschland in helle Aufregung versetzt. Mit 37% wäre die AfD dort aktuell stärkste Kraft – noch vor der CDU. Für den amtierenden Ministerpräsidenten Michael Kretschmer eine große Gefahr.
Mit CDU/CSU vom Regen in die Traufe kommen … um dann abzusaufen
In einer Pressemitteilung informierte der Deutsche Bundestag am Dienstag über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion über den WHO-Pandemievertrag. Im Antrag 20/9737 an die Bundesregierung befürwortete die Unionsfraktion den internationalen Pandemievertrag, der im Mai 2024 verbindlich von den Mitgliedsländern der Weltgesundheitsorganisation beschlossen werden soll.
Eine grüne Spaltaxt zeigt sich „besorgt“ über Nötigung
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich nach der Blockade seiner Fähre durch Landwirte in Schleswig-Holstein besorgt über das gesellschaftliche Klima in Deutschland gezeigt.
Bauern sind die neuen Reichsbürger
Robert Habeck ist im schleswig-holsteinischen Schlüttsiel von Bauern daran gehindert worden, eine Fähre zu verlassen. Er musste daraufhin auf die Hallig Hooge zurückkehren.