Ein weiterer wichtiger Aspekt, der bei der aktuellen Impfpflicht Debatte keine Beachtung geschenkt bekommt – zumindest haben wir darüber noch nichts gelesen – ist die Tatsache, dass im Infektionsschutzgesetz in § 20 Abs. 6 bereits steht, dass „bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen teilzunehmen haben“. Die Regierung hat mit dem Infektionsschutzgesetz § 20 aber …
NRW-Ministerpräsident Wüst plädiert weiter für Impfpflicht Hendrik Wüst plädiert weiterhin für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. „Meine Auffassung ist glasklar: Ich bin weiterhin für eine Impfpflicht. Wir müssen auf den dritten pandemischen Winter vorbereitet sein, ohne nachher wieder auf Lockdowns zurückgreifen zu müssen“, sagte der Unionspolitiker. Stand heute seien zwei Millionen über 60-Jährige nicht …
Harsche Kritik des Verfassungsrechtlers Dr. Ulrich Vosgerau
Der IHR-Vertrag der WHO setzt die Verfassungen Australiens und Amerikas außer Kraft IHR wird universelle Impfmandate und digitale Impfpässe einführen, während wir dem Pandemievertrag der Regierung der Einen Welt beitreten Diese Interaktion zwischen dem Senator von Queensland, Gerard Rennick, und einem lokalen Gesundheitsminister zeigt, dass der Grund, warum die australische Regierung, wie die …
22.03.2022 Tweet der Tagesschau Corona-Liveblog: ++ Personalausfälle bedrohen Krankhausbetrieb ++ 22.03.2022 Kommentar von Till Steffen – Parlamentarischer Geschäftsführer Grüne im Bundestag So viel zur Behauptung, in den Krankenhäusern laufe alles ganz normal. Massive Personalausfälle bedrohen die kritische Infrastruktur. Das ist ein wichtiger Grund für eine Allgemeine Impfpflicht. Impfungen reduzieren die Zahl der …
Bundestagsdebatte über Impfpflicht Es geht nicht um eine Impfpflicht per se. Denn eine Zwangsimpfung ist in den vorliegenden Gesetzentwürfen nicht vorgesehen. Teilweise ist jedoch von Bußgeldern von bis zu 2.500 Euro die Rede, wenn man den geforderten Nachweis über einen geforderten COVID-Immunitätsstatus nicht offenlegt. Quelle: epochtimes.de/politik/deutschland/realsatire-im-bundestag-impfpflicht-auf-der-kippe-a3761622.html
