„Diese Frau hat keinen politischen Anstand und keine Ethik“ (Video)
oachim Steinhöfels Rundumschlag gegen Regierung und Justiz
Schlagwort «Faeser»
Deutschlands oberste Scharfrichterin
Faesers Gummi-Paragraf
Um besser gegen Terrorismus vorgehen zu können, möchte das Bundesinnenministerium unter der Leitung von Nancy Faeser jetzt heimliche Hausdurchsuchungen durch das Bundeskriminalamt legalisieren. Das erfuhr das Redaktionsnetzwerk Deutschland aus Sicherheitskreisen.
Bundesschnorrer
Mehrere Bundesminister, Staatssekretäre und Regierungsmitglieder erhielten während der Fußball-Europameisterschaft 2024 insgesamt 195 kostenfreie „Ehrenkarten“ für verschiedene Spiele. Dies geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine schriftliche Anfrage des Linken-Bundestagsabgeordneten Jan Korte hervor.
Weil so oft von „wehrhafter Demokratie“ schwadroniert wird
Hans Kelsen, vielleicht der bedeutendste Verfassungstheoretiker des vergangenen Jahrhunderts, gilt als Kronzeuge gegen die wehrhafte Demokratie. In seiner frühen Schrift vom „Wesen und Wert der Demokratie“ (1920) plädiert Kelsen für einen radikalen weltanschaulichen Relativismus, der den leichtfertigen Protagonisten wertegetränkter Diskurse den Atem stocken lässt.
„Compact verstößt gegen die Vorstellung der Innenministerin von Ordnung“
Kaum eine Person des politischen Lebens nimmt den Begriff „Demokratie“ so oft in den Mund wie Frau Faeser, und kaum eine Person tritt diesen Begriff so häufig mit Füßen wie die deutsche Bundesinnenministerin.