Grüne und „Europa“
10.02.2025 Deal mit den Grünen: von der Leyen plant, Klimagesetz zu verschärfen
11.02.2025 Habeck erklärt: Familiennachzug sei nur ein „ganz kleines Kontingent“
Schlagwort «Brüsseler Imperium/NATO»
„Die EU ist mittlerweile zum antidemokratischen Monster geworden“
Während die neue Regierung von Präsident Trump die öffentlichen Ausgaben durchforstet und viele fragwürdige Verwendungen von Steuergeldern aufdeckt, insbesondere bei Zahlungen der Hilfsorganisation USAID, haben europäische Experten die Ausgaben Brüssels durchforstet.
„Weltweit die erste derart umfassende Verordnung dieser Art“
Der „AI Act“ ist eine im August 2024 in Kraft getretene EU-Verordnung zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz. Weltweit ist sie die erste derart umfangreiche gesetzliche Regelung. Ihre Vorgaben sind mit entsprechenden Übergangsfristen zu erfüllen. KI-Systeme mit inakzeptablem Risiko verbietet der AI Act.
„Novel Food“
Epoch Times hat beim Ministerium für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit nachgefragt, wie der Endverbraucher sicherstellen kann, dass er beim Bäcker keine Insekten kauft, wenn er das nicht will.
Bestimmt nur wieder eine ganz üble russische Verschwörungstheorie
Die EU-Mitgliedsstaaten sind zunehmend frustriert über die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Grund dafür ist ihr unilateraler Ansatz in der Außenpolitik, berichtete „Politico“ am 05.02.2025 unter Berufung auf Diplomatenkreise. Die jüngste Kritik erfolgte demnach im Anschluss an die Ankündigung eines Partnerschaftsabkommens mit Jordanien durch von der Leyen.
Neues von der „Nutri’Earth“-Front
Die „Durchführungsverordnung 2025/89 der EU-Kommission vom 20.01.2025“ erlaubt die Durchführungsverordnung explizit nur einem einzigen Unternehmen, nämlich Nutri’Earth, mit Sitz in Frankreich, dieses Tiermehl herzustellen, welches dann verschiedenen Lebensmitteln beigemengt werden darf.