Die große Klima-Enteignung

Die im Rahmen des Klimaschutzprogrammes 2030 im Jahr 2019 von der damaligen Bundesregierung beschlossene schrittweise Erhöhung des CO₂-Preises soll die Emissionen reduzieren und somit zum Erreichen der deutschen Klimaziele beitragen. In der Konsequenz sollten sich Preiseffekte bei den Verbraucherpreisen insbesondere für Heizenergie und Kraftstoffe bemerkbar machen.

In UK schaffen sie diesen Irrsinn gerade ab; wir müssen ihn unbedingt umsetzen

Derzeit befindet sich der „Bayerische Aktionsplan Queer“ in der Mache. Die Bürger sind dazu aufgerufen, sich am Prozess zu beteiligen. Doch wie ihre „Beteiligung“ aussehen soll, dafür hat das Staatsministerium für Familie enge Grenzen gesetzt – sehr enge. Weder darf man den Aktionsplan an sich in Frage stellen, noch ist es vorgesehen, kritisch zu hinterfragen, ob hier vielleicht die Rechte von Frauen und Mädchen beschnitten werden.

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