Friedrich „Tur Tur“ Merz
„Wir werden die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas machen, die unsere Partner von uns zu Recht erwarten angesichts unserer Größe, unserer Leistungskraft, unserer geografischen Lage“, sagte Merz.
Kategorie «Politik/Justiz»
Leuchtfeuernder Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die „Welt“ hat den vollständigen Sonderbericht von Margaretha Sudhof zur Maskenbeschaffung des ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn veröffentlicht. Darin heißt es, dass Spahn der funktionierenden Bundesverwaltung nicht vertraut habe, sondern versucht habe, „die Beschaffung allein meistern zu wollen“. Entgegen dem Rat seiner Fachabteilung habe er sich „fachfremd“ auf dem Gebiet betätigen wollen.
„Es geht um einen Angriff auf den Verstand der Gesellschaft“
Wann ist es genug? Wo ist die Grenze einer Politik, die längst ein Trümmerfeld hinterlassen hat und immer noch glaubt, das sei der richtige Weg? Die Politik der Zeitenwende ist eine Politik der Kriegstreiberei. Es gab und gibt keine „Zeitenwende“. Die „Zeit“ hat sich nicht gewendet. Sie ist heute so, wie sie gestern war und morgen sein wird. Schon von einer „Zeitenwende“ zu sprechen, geht an der Realität vorbei.
Interessant, was in Berlin so alles zu „vulnerable Gruppen“ zählt
Die Polizei in Berlin wird auch künftig in ihren Pressemitteilungen und Social-Media-Beiträgen auf die Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen verzichten. Nur wenn sie im konkreten Einzelfall zum Verständnis einer Tat erforderlich ist, soll die Nationalität genannt werden. Dies erklärte die Berliner Innensenatorin Iris Spranger am 23.06.2025 im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.
Inzwischen ist ja alles möglich
Es gibt mehrere massive Widersprüche: Der Iran soll bislang vier Stealth-F-35 abgeschossen haben, doch niemand sah eine Bomberflotte über das Land fliegen. Kein einziger Schuss sei auf die Flotte abgefeuert worden. Eine Kolonne von LKWs schüttete drei Tage vor dem Angriff Erde o.ä. in die Zugänge der Anlage in Fordow und zog danach wieder ab.
Desinteressiert und empathielos
Die Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch hat eingeräumt, das Parlament falsch informiert zu haben. Entgegen ihrer Aussage vom 12.06.2025 lag ihr der Hilferuf eines Lehrers, der an seiner Schule wegen seiner Homosexualität von Schülern bedroht wurde, offenbar doch schon im Dezember 2024 vor und nicht erst im Mai, wie die Senatorin zuvor erklärt hatte.