Kategorie «Politik/Justiz»
Kramer will mehr Subjektivität und Exzesse im Wahlkampf
Dass der Bericht zur Frage, ob die AfD vom Verdachtsfall auf den Status „gesichert extremistisch“ hochzustufen ist, vor der Bundestagswahl wohl nicht mehr vorgelegt wird, sei verkehrt, fatal und eine falsche Interpretation der Rechtslage, sagte Kramer.
Habecks „andere Realität“
Wegen hoher Kosten für die Migration bleibt den Kommunen immer weniger Geld für öffentliche Projekte. Das musste auch Robert Habeck bei einem Leserabend des Mannheimer Morgens am Sonntag eingestehen.
Einfluss nehmen darf nur der „Wertewesten“
„Europa sollte verhindern, dass China beim Wiederaufbau der Ukraine eine Rolle spielt, denn China würde Abhängigkeiten schaffen und konsequent Einflussnahme betreiben, wie es das in allen Staaten tut“, sagte Roderich Kiesewetter (CDU).
Was „Wahrheit“ ist, legt der Blackrocker fest
08.01.2025 Merz: EU muss Facebook-Konzern Meta regulieren
10.01.2025 Friedrich Merz: “ Wir müssen den Wählern die Wahrheit zumuten“
Der „Klimawandel“ ist nicht für Kaliforniens Feuersbrunst verantwortlich
„Los Angeles – meine ‚Heimatstadt’von fast 11 Jahren brennt – die Feuer sind auch inzwischen ganz Nahe meiner Wohnung auf Larrabee in West Hollywood angekommen.“