Kategorie «Politik/Justiz»

Deutsche Politiker demontieren Deutschlands Wohlstand

Russland-Sanktionen wirken: Deutschlands Handelsbilanz rutscht ins Minus ab   Deutschland schafft sich gerade selbst ab. So könnte man die aktuellen Entwicklungen im wirtschaftlichen Bereich derzeit bezeichnen. Denn einer der Gründe, warum sich die deutsche Industrie im internationalen Umfeld halten konnte, war das günstige Erdgas, welches einen gewissen Kostenvorteil mit sich brachte. Doch damit ist es …

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Regierung will „Schutzschirm“ für Energie-Unternehmen   Die Bundesregierung will in der Gaskrise einen „Schutzschirm“ für angeschlagene Energie-Unternehmen schaffen. Mit gesetzlichen Änderungen soll die Voraussetzung dafür geschaffen werden, dass sich der Bund an Unternehmen wie Uniper beteiligen kann. In der Corona-Krise hatte der Bund mit Milliardengeldern die Lufthansa gestützt und sich an dem Konzern beteiligt. Quelle: …

Zurück, marsch, marsch?

Und der Gewinner ist: Deutschland!   „Welches Land oder welcher US-Bundesstaat wird als erstes die Mauer der grünen Energie durchbrechen?“ Die Kandidaten, die ich in diesem Beitrag als potenziell erste auf die „grüne Energiemauer“ stoßen würde, waren Kalifornien, New York, das Vereinigte Königreich und Deutschland. Damals war ich der Meinung, dass es offensichtlich war, dass …

Krieg gegen die Bauern (Video)

Anthony Lee: Kein Wort in unseren Medien über die Zustände bei unseren Nachbarn in den Niederlanden. Wir werden hier gerade komplett abgewickelt und merken es nicht mal.     Dazu passt auch der Artikel „Niederländische Bauern kämpfen gegen Regierungspläne um ihre Existenzgrundlage“:   Die Landwirte in den Niederlanden sind auf die Straße gegangen und haben …

„Das wird Russland ruinieren“

Bundesregierung rät Firmen zum Kauf von Notstromaggregaten   Wegen der anhaltenden Spannungen auf dem Gasmarkt rät die Bundesregierung einem Zeitungbericht zufolge Unternehmen, sich Notstromaggregate zuzulegen. Das sei „insbesondere für Betreiber von kritischer Infrastruktur“ ratsam. Grund sei, dass es im Krisenfall keine „Abschaltreihenfolge“ gebe. Quelle: focus.de/politik/bundesregierung-raet-firmen-zum-kauf-von-notstromaggregaten_id_108841098.html   Eine solche Aussage als Offenbarungseid zu bezeichnen, dürfte wahrscheinlich …

Politiker-Gehälter

Weil zum 1. Juli die Diäten der Bundestagsabgeordneten um 310,40 € steigen, erhält Olaf Scholz (SPD) als Abgeordneter und Bundeskanzler künftig insgesamt 30.139,81 € pro Monat.   Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bekommt künftig 25.573,08 € überwiesen genauso wie viele andere Minister. Die SPD-Ministerinnen Nancy Faeser (Innen) und Christine Lambrecht (Verteidigung) erhalten dagegen weiterhin 20.425,57 € …

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