Kategorie «Politik/Justiz»

Das Netz leidet an Verstopfung

„Die Atomkraft verstopft unsere Netze, vor allem in Richtung Süden.“ (Jan Philipp Albrecht – Umweltminister Schleswig-Holstein – Bündnis90/Die Grünen) Quelle: euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/ausstieg-aus-der-kernenergie-soll-windenergie-in-norddeutschland-vorantreiben Das Windstrom-Plus trifft dabei offenbar auf Netze, die ohnehin „verstopft“ sind – allerdings mit Kohlestrom. (Claudia Kempfert Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am DIW) Quelle: klimaretter.info/energie/hintergrund/24104-windstrom-kommt-nicht-durch …

Scholzens Wolken-Kuckucksheim

Die Gesellschaft ist nicht gespalten. Wir haben eine hohe Impfquote. Die allermeisten Bürgerinnen und Bürger haben sich impfen lassen. In der Demokratie hilft nur Überzeugung und das Wort. (Olaf Scholz – Bundeskanzler – SPD) Quelle: welt.de/politik/deutschland/article235539760/SPD-Die-Gesellschaft-ist-nicht-gespalten-Kanzler-Olaf-Scholz-im-Interview-mit-WELT.html

Wie war das nochmal mit „Wehret den Anfängen?“

Es darf niemals jemand geben, der sagt, irgendwas geht nicht. Wenn es nötig ist, muss es getan werden. Dazu gehört ja auch zum Beispiel in dem Regime, das jetzt gesetzlich neu scharf gestellt worden ist, die Möglichkeit, Kontaktbeschränkungen zu verhängen, wenn das erforderlich ist. Also da ist ein ganz großes Waffenarsenal, und es geht jetzt …

Wer hat uns verraten? Freie Demokraten!

„Ungeimpft sein“ sei in Deutschland weder ein „Verbrechen“ noch eine Ordnungswidrigkeit, betonte Kubicki. Aus seiner Sicht entstünden durch die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse deshalb „beachtenswerte verfassungsrechtliche Fragen“. Quelle: merkur.de/politik/tiefer-grundrechtseingriff-kubicki-lehnt-allgemeine-impfpflicht-weiter-ab-91157297.html 10.12.2021 Abstimmung über Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen Quelle: abgeordnetenwatch.de/bundestag/20/abstimmungen/impfpflicht-fuer-bestimmte-berufsgruppen-und-weitere-aenderungen-im-infektionsschutzgesetz

Der Marsch durch die Institutionen ist abgeschlossen

–

Was Robert Habeck zum Kotzen findet

Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht. aus „Patriotismus: Ein linkes Plädoyer“ von Robert Habeck – Bündnis90/Die Grünen – 2010