4. Soziale Sicherheit bürgerfreundlich gestalten Wir wollen Sicherheit im Wandel schaffen, damit alle Bürgerinnen und Bürger in der Transformation ein selbstbestimmtes Leben führen können. Gegenseitiger Respekt erwächst nur, wenn niemand sich zurückgelassen fühlt. Quelle: PDF „Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP“
Wenn wir in unserer Stadt neben dem Kirchengeläut auch den Ruf des Muezzins hören, zeigt das, dass in Köln Vielfalt geschätzt und gelebt wird. Ich freue mich, damit ein Zeichen der gegenseitigen Akzeptanz der Religion zu setzen und ein Bekenntnis zur grundgesetzlich geschützten Religionsfreiheit abzugeben. (Henriette Reker, Oberbürgermeisterin von Köln) Quelle: www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/freitagsgebet-ruf-muezzin-moschee-koeln-modellprojekt-100.html
Das Problem ist, dass Frau Merkel nie Vorsitzende, eine wirkliche Vorsitzende der CDU war. Frau Merkel war immer Vorsitzende einer Deutschland-Company [zustimmendes Nicken von Stefan Aust – ehemaliger Spiegel-Chefredakteur], aber sie war nie CDU-Vorsitzende. Sie hat nie CDU-Positionen vertreten. Sie hat sich nie … Ich kritisiere das gar nicht; ich stelle das einfach fest, ich …
Es geht um ein Tun der Regierung, nicht um einen Antrag, der gestellt wird. Es wird darüber nicht im Parlament entschieden, sondern in der Regierung.“ (Norbert Röttgen bei Sandra Maischberger am 18.08.2021) Quelle: politik.watson.de/unterhaltung/tv/778780543-afghanistan-debatte-maischberger-und-gysi-bringen-roettgen-in-bedraengnis
Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze (Aufbauhilfegesetz 2021 – AufbhG 2021) In B. Besonderer Teil versteckt: Durch die Aufnahme der neuen Nummer 2a in den Katalog der Regelbeispiele zulässiger Schutzmaßnahmen wird unterstrichen, …
Wenn wir geschützte Menschen auch genauso testen wie ungeschützte, dann hört diese Pandemie nie auf. (Jens Spahn in „Hart aber Fair“ am 30.08.2021) Quelle: corona-blog.net/2021/09/01/jens-spahn-wenn-wir-geschuetzte-menschen-auch-genauso-testen-wie-ungeschuetzte-dann-hoert-diese-pandemie-nie-auf
