Kategorie «Politik/Justiz»
Über kurz oder lang landen wir alle im digitalen Gefängnis
Regelmäßig erklärt die EU-Kommission, dass die „Digitale ID“ nicht verpflichtend sein wird, dass niemand diskriminiert oder ausgegrenzt werden soll, der sie nicht haben will. Schon jetzt passiert aber das Gegenteil.
„Die Dystopie kommt nach Europa“
Für das Betreten der Stadtteile entlang der Seine, auf der die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele stattfindet, wird acht Tage lang eine Voranmeldung und ein QR-Code nötig sein. Soldaten kontrollieren die Zugänge. Wie befürchtet und vorhergesagt, wird das mit Impfausweisen eingeübte digitale Passierschein-System auf Dauer gestellt.
FDP’ler als Pharma-Lobbyist
Übergewicht ist die Folge eines ungesunden Lebenswandels. Abnehm-Medikamente gelten entsprechend bislang aus gutem Grund als sogenannte Lifestyle-Medikamente, deren Kosten von der gesetzlichen Krankenversicherung nicht übernommen werden. Geht es nach Impfpflicht-Befürworter Andrew Ullmann, soll sich das jedoch ändern.
Weitere Unterdrückung von Meinungsfreiheit – diesmal in Frankreich
Ob Kritik an der mRNA-Behandlung, oder an Masken gegen Grippeviren: All das kann in Frankreich künftig juristisch verfolgt werden. Wer vor der Konzernmedizin abrät, dem droht künftig Ungemach.
„… und schon bist du Demokratiefeind“
Nancy Faeser. Ihr Vorname bedeutet „die Begnadete“. Dafür kann sie nichts. Für ihre anmaßende und engstirnige Herrschsucht aber schon. „Ich-kann-mich-nicht-erinnern“-Kanzler Scholz nahm sie trotzdem (deswegen?) in sein Ampel-Ensemble auf. Seither hütet Nancy unser Grundgesetz ein und erweist sich gnadenlos als Fehlbesetzung.