Kategorie «Politik/Justiz»

Frankreich schafft Niedrigemissionszonen ab

Im Jahr 2015 führte man in Frankreich in den Innenstädten sogenannte “Niedrigemissionszonen” ein. Demnach gelten ältere Fahrzeuge als “schmutzig” und durften viele innenstädtische Bereiche nicht mehr befahren. Wer auf dem Land lebt, im Handwerk arbeitet oder schlicht kein Geld für ein neues Fahrzeug besitzt, wurde zur Zielscheibe dieser grünideologischen Maßnahme.

„Politiker wissen genau, welchen gigantischen Schaden sie angerichtet haben“

„Ich habe mehrere Tage gebraucht, um mich von meinem Schleudertrauma, dass ich mir beim Kopfschütteln zuzog, wieder zu erholen. Auch die Beule am Kopf, die entstand, als ich mir mit eigener Hand gegen die Stirn schlug, schwillt langsam ab. Langsam verraucht auch die Wut über die unfassbare Heuchelei und kognitive Dissonanz der einstigen Volkspartei CDU/CSU.“

„Keine Daten, aber viel Gratismut (plus Planwirtschaft)“

„Der folgende Beitrag gliedert sich in zwei Teile: zunächst eine Beitrag aus dem norwegischen Rundfunk, auf den eine auszugsweise Diskussion einschlägiger, relevanter Forschungsergebnisse folgt. Den Abschluss bilden einige ausdeutende Kommentare meinerseits. Alle nichtdeutschen Passagen habe ich für die geneigte Leserschaft aus dem Norwegischen übersetzt, die Hervorhebungen und [Zusatzkommentare] stammen ebenso von mir.“

Unser „Rechtsstaat“ – Teil 15

In Hessens Justiz gibt es eine „Catcalling“-Beauftragte. Obwohl kein Straftatbestand mit der Bezeichnung „Catcalling” besteht, soll die Oberstaatsanwältin Marion Denny solche Fälle zur Anzeige bringen. Mit dem Begriff sollen Anmachsprüche oder Gesten wie das Hinterherpfeifen kriminalisiert werden. Die Stelle wurde im November 2024 im Rahmen eines Pakets für Frauensicherheit geschaffen.

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