Plattformen wie Twitter oder TikTok könnten ab 25.08.2023 komplett blockiert werden. Dies ermöglicht der dann in Kraft tretende „Digital Services Act“, sagt EU-Digitalkommissar Thierry Breton. Das Verbreiten von schädlichen Inhalten während gesellschaftlicher Unruhen wie in Frankreich reiche zukünftig aus, um Social-Media-Plattformen zu sperren.
Die Dummdreistigkeit mit der Medien und Politik Klimahysterie schüren hat einen neuen Gipfel erreicht. Tagesschau, Spiegel, Helmholtz-Gesellschaft, Karl Lauterbach und Ricarda Lang blamieren sich bis auf die Knochen, indem sie eine unsägliche Panik-Story der Europäischen Raumfahrtagentur (Esa) nachplappern und noch zuspitzen.
„L’etat, c’est moi! – „Ich bin der Staat!“ soll Ludwig XIV. gesagt haben. Und in einer zeitgenössischen Anlehnung an diesen berühmten Satz betonte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Montag wiederholt, dass „ich der Regulierer bin“, als er soziale Netzwerke beschuldigte, während der jüngsten Unruhen in Frankreich „nicht genug getan“ zu haben.
Die Tragik des AfD-Anhängers ist, dass er nicht mehr dazugehört, aber von denen, die nach wie vor die Mehrheit bilden, so behandelt werden möchte, als sei er immer noch einer von ihnen. Ja mehr noch: Je stärker er sich abwendet, desto größer sein Wunsch nach Anerkennung. Daher schlägt die Aggressivität auch so schnell ins Weinerliche um.
Das als Konkurrenz zu Twitter aus der Taufe gehobene Netzwerk Threads hat in nur fünf Tagen 100 Millionen Nutzer für sich gewinnen können. Wie der Online-Datendienst Quiver Quantitative mitteilte, knackte der Internetdienst des Meta-Konzerns diese Marke am Montagmorgen.
Ab dem 25.08.2023 müssen sich große soziale Netzwerke und Onlinehändler dem „Digital Services Act“ der EU unterwerfen, der weitreichende Kontrollen über ihre Inhalte ermöglicht. Bei Twitter schaut die EU besonders hin. Seit Elon Musk die Plattform übernommen hat und mehr Meinungsfreiheit zulässt, ist Brüssel besorgt.
