„Euphemistische Gesetzesüberschriften“
Justizministerin Stefanie Hubig hat sich im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung2 zum Wahlrechtsentzug bei einer Verurteilung wegen Volksverhetzung geäußert. Sie befürwortet diesen Schritt.
Autoren-Archiv
Politisch gewollte Totgeburt
30.12.2025 Deutsche Pionier-Pipeline für Wasserstoff steht – doch Kunden hat sie keine
19.01.2026 Drei Projekte zur Wasserstoff-Erzeugung im Saarland gescheitert
18.01.2026 Deutschland will 10 GW an Grundlast-Gaskraftwerken bauen (getarnt als „zukünftige“ Wasserstoffkraftwerke)
500 Milliarden „Sondervermögen“, aber in den Kommunen ist das Geld alle
Burkhard Jung, der Vorsitzende des „Deutschen Städtetags“, kritisiert in einem Gastbeitrag in der „WamS“ die hohen Ausgaben des deutschen Sozialstaats. „Wir haben eine Art Lebensbegleitung geschaffen, der Staat fühlt sich für fast jede soziale Schieflage zuständig“, kritisiert der Sozialdemokrat und Oberbürgermeister von Leipzig die Entwicklung des deutschen Sozialstaats.
Okay! … Überredet! … DAS ist Winter! (Video)
Kältester Januar seit 15 Jahren trifft auf niedrigsten Gasspeicher seit Jahren
Die Großwetterlage in Europa verändert sich derzeit grundlegend. Die bisher vorherrschenden westlichen Winde werden von einer östlichen Strömung abgelöst. Ein ausgedehntes Hochdruckgebiet über Russland gewinnt an Stärke und breitet sich bis nach Skandinavien aus. Von dort strömt extrem kalte Kontinentalluft nach Mitteleuropa.
„Steuerzahler subventionieren E-Autos für 800.000 Käufer“
Wie die Bild gestern berichtete, wird Bundesumweltminister Carsten Schneider von der SPD das Programm am 19.01.2026 der Öffentlichkeit vorstellen. Die Subvention beläuft sich auf 1.500 € bis 6.000 € pro Auto und wird rückwirkend für alle gewährt, die nach dem 01.01.2026 ein Auto gekauft haben und die Förderkriterien erfüllen.