Anders als bei vergleichbaren EU-Programmen geht es beim „Demokratieschild“ auch um den Schutz von Wahlen. Das ist pikant – schließlich ist die EU-Kommission selbst nicht demokratisch legitimiert. Ihre Präsidentin Ursula von der Leyen wurde 2019 von den Staats- und Regierungschefs eingesetzt und 2024 im Amt bestätigt, obwohl sie auf keinem Wahlzettel stand.
Viele Haushalte geraten in finanzielle Schieflagen, obwohl sie feste Verpflichtungen im Blick behalten. Immer mehr Menschen verschieben Zahlungen, überziehen Konten oder stoppen Kreditraten. Die Schufa spricht von einem Plus von rund 13% neuer Fälle im Vergleich zum Vorjahr.
„Die EU-Kommission stellte am 16.09.2021 die neue Behörde für Krisenvorsorge und Krisenreaktion bei gesundheitlichen Notlagen (kurz HERA, Health Emergency Preparedness and Response Authority) vor“, erinnert aktuell der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser, der gerade im Gesundheitsbereich unermüdlich für Transparenz im Brüsseler Dschungel kämpft.
In Deutschland gibt es 94 Krankenkassen. Sie verfügen über eine eigene Verwaltung. Für etwa 4% der Ausgaben ist sie verantwortlich. Insgesamt an die 12 Mrd. € an Aufwendungen ergibt das im Jahr. Von den 4% wiederum fließen circa 80% in Personalkosten.
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, kurz BSI, sieht dringenden Handlungsbedarf beim Schutz privater E-Mail-Konten. Viele Anbieter setzen noch immer auf freiwillige Sicherheitsfunktionen, die Nutzer selbst aktivieren müssen.
Wie soll der uninformierte Leser feststellen, wenn er belogen wird? Russische Sprachkompetenz ist insbesondere in Westdeutschland kaum vorhanden. Nachrecherchiert wird in der schnelllebigen Zeit kaum. Mit verlogenen Details, baut sich nach und nach eine antirussische Stimmung auf, dies bereits seit 2014.
