10.12.2024 Koalition in Thüringen möchte mit der Linken zusammenarbeiten
Fünf Parteien sind im Thüringer Landtag vertreten – vier davon könnten sich an der Regierung beteiligen. Während die stimmenstärkste AfD-Fraktion außen vor gelassen wurde, haben CDU, BSW und SPD eine Koalition gebildet – auch die Linke könnte hier eine Rolle spielen.
Zunächst stimmten die Mitglieder des SPD-Landesverbandes am Montag für den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Eine Mehrheit haben die drei Parteien jedoch nicht: 44 von 88 Sitzen gehen an die CDU, die mit 23 Abgeordneten vertreten ist, das BSW mit 15 und die SPD mit 6 Abgeordneten.
Bei gemeinsamen Anträgen sind die Parteien also auf die Stimmen der 12 Linken-Abgeordneten oder der AfD-Fraktion, die 32 Mandate innehat, angewiesen.
Die CDU müsste also indirekt mit der Linken zusammenarbeiten – obwohl ein Unvereinbarkeitsbeschluss der Christdemokraten mit der SED-Nachfolgepartei besteht.
Die klare Tendenz deutet auf eine Duldung der Koalition durch die Linke hin, die wiederum im Gegenzug Zugeständnisse erhalten würde. Es werden konkrete Ziele und politische Maßnahmen gefordert.
So sollen beispielsweise nur die „demokratischen Fraktionen“ im Landtag zusammenarbeiten, um das „Erpressungspotential der AfD“ zu minimieren, so der Plan der Linken.
Mit anderen Worten: die vier Parteien würden mit 56 Sitzen gemeinsam gegen die 32 Stimmen starke AfD-Fraktion agieren.
Quelle: apollo-news.net/vier-parteien-gegen-die-afd-koalition-in-thringen-mchte-mit-der-linken-zusammenarbeiten