Was, wenn unsere Daten, unsere Kontakte, unsere Vergangenheit oder sogar die Vergangenheit anderer, mit denen wir nur am Rande zu tun haben, plötzlich gegen uns verwendet werden? In einer Welt, in der Konzerne wie „Palantir“ ganze Bevölkerungen durchleuchten können, reicht es oft schon, dass man überhaupt existiert.
Die Prognosen zur BIP-Entwicklung schwanken. Bundesregierung, Wirtschaftsweise, EU-Kommission und Bundesbank gehen von einer Stagnationsrate von 0,0% aus, einige Wirtschaftsinstitute sind mit Vorhersagen zwischen 0,2% und 0,4% optimistischer. Mittelfristig sprechen aber alle Indikatoren dafür, dass die deutsche Wirtschaftsleistung, wenn überhaupt, zukünftig deutlich langsamer steigen wird als in der Vergangenheit.
Das neue Juli-Update der „Weltbank“ zeigt: Deutschland ist 2024 im Ranking der größten Volkswirtschaften nach Kaufkraftparität (Englisch: PPP) von Platz fünf auf sechs zurückgefallen. Laut aktuellen Zahlen betrug das PPP-BIP Deutschlands rund 6,04 Billionen $. Japan platzierte sich mit etwa 6,41 Billionen $ knapp davor.
Laut der Kommission sollen Minderjährige vor „unangemessenen und schädlichen Online-Inhalten” geschützt und ein einheitliches System zur Altersüberprüfung in der gesamten EU eingeführt werden. Die EU räumte jedoch eine gewisse „nationale Anpassung” der App ein, um sie an die Standards der einzelnen Mitgliedstaaten anzupassen.
Niemand schert sich um von der Leyen. Dies hat die vergangene Woche gezeigt. Nicht nur die EU-Kommissionschefin hat “ihr” Misstrauensvotum geschwänzt. Auch viele “Pro-Europäer” sind der Abstimmung ferngeblieben. Und die Medien haben das Ganze kaum beachtet. Verständlich – schließlich war von vornherein klar, dass VdL die Abstimmung überstehen würde. Auf der anderen Seite ging es hier aber um die parlamentarische Demokratie. Da lohnt es sich schon, genauer hinzusehen.
Damit ist der erste Schritt absolviert, um die im Juni 2024 auf WHO-Ebene beschlossenen Änderungen der „Internationalen Gesundheitsvorschriften“ in nationales Recht umzusetzen. Allerdings müssen auch Bundestag und Bundesrat dem Gesetz noch zustimmen.
