10.11.2023 EU-Handelsabkommen: Mit Australien geplatzt, mit MERCOSUR auf Eis
Die EU will sich aus der Abhängigkeit von China und Russland lösen. Allerdings scheitern die dazu notwendigen Handelsvereinbarungen mit anderen Regionen – zuletzt mit Australien. Vor allem der Werteimperialismus der EU stößt potenziellen Handelspartnern unangenehm auf.
Gescheitert sind die Verhandlungen mit Australien an der unnachgiebigen Haltung der EU hinsichtlich der Öffnung ihres Marktes für australische Agrarprodukte. Dazu war Brüssel nicht bereit. Gescheitert sind die Verhandlungen mit Australien an der unnachgiebigen Haltung der EU hinsichtlich der Öffnung ihres Marktes für australische Agrarprodukte. Dazu war Brüssel nicht bereit.
Noch im August hatte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock große Hoffnung auf eine intensivere Handelsbeziehung mit Australien gesetzt. Australien verfügt über große Lithium-Vorkommen. Lithium ist zentraler Bestandteil in Batterien und daher für die Verkehrswende unabdingbar. Baerbock hoffte, dass sich Deutschland über eine engere Kooperation mit Australien aus der Abhängigkeit von Lithium-Lieferungen aus China befreien könnte. Daraus wird jetzt absehbar nichts.
Für die deutsche Industrie ist dies eine schlechte Nachricht, zumal auch das Abkommen mit den Ländern des MERCOSUR vor dem Scheitern steht. Ausschlaggebend dafür, dass das Handelsabkommen mit den Ländern des südamerikanischen Wirtschaftsbündnis auf Eis liegt, sind vor allem die Anordnungen der EU hinsichtlich des Schutzes des Regenwaldes, die im Falle eines Verstoßes der EU Sanktionen gegen das betreffende Land erlauben würde. Die Länder des MERCOSUR empfinden das als Schikane.
Wirtschaftsvertreter kritisieren vor allem die Verbindung von Handelsabkommen mit anderen Themen. Die EU, aber auch Deutschland verknüpfen Handelsvereinbarungen oft mit aktiver politischer Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder zur Durchsetzung einer westlichen Agenda. Dies wird oft als kolonialistisch und bevormundend empfunden.
Mit dem Auftauchen anderer Akteure, die kooperativer auftreten, wenden sich die Länder diesen Staaten zu. Die EU müsse „runter vom hohen Ross“ kommen, kommentiert in diesem Zusammenhang etwa das Handelsblatt.
Quelle: de.rt.com/europa/186618-eu-handelsabkommen-mit-australien-geplatzt
Nach Afrika nun auch Australien und Südamerika. Mit China hat man es sich – Dank dem Außen-Plappermäulchen – ja auch mehr oder weniger verscherzt.