03.04.2024 100.000 Menschen zu Demo gegen rechts am Bundestag erwartet
Im Zuge der Massenproteste gegen Rechtsextremismus ist für diesen Samstag eine Kundgebung mit 100.000 Menschen am Reichstagsgebäude in Berlin angemeldet. Geplant ist eine symbolische Menschenkette unter dem Motto „Wir sind die Brandmauer”. Hinter der Aktion gegen Hass und für Toleranz steht ein Bündnis namens Hand in Hand mit mehr als 1300 Organisationen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die zahlreichen geplanten Demonstrationen als „starkes Zeichen” für die Demokratie und das Grundgesetz bezeichnet. „Ob in Eisenach, Homburg oder Berlin: In kleinen und großen Städten im ganzen Land kommen viele Bürgerinnen und Bürger zusammen, um gegen das Vergessen, gegen Hass und Hetze zu demonstrieren – auch an diesem Wochenende”, schrieb er am Samstag auf X-Twitter. Der Kanzler hatte die Großdemonstrationen zuletzt wiederholt gelobt und im Januar selbst an einer Kundgebung in Potsdam teilgenommen.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland: „Viele Menschen in Deutschland sind entsetzt über die Deportationspläne rechtsextremer Netzwerke, die das Recherchenetzwerk Correctiv aufgedeckt hat.” Es sei beunruhigend, „wie tief die AfD in diese Netzwerke eingebunden zu sein scheint”. Gerade deshalb müsse man Initiativen stärken, die sich überall im Land für Demokratie Vielfalt und Zusammenhalt einsetzten. Dazu müsse möglichst schnell das Demokratiefördergesetz vom Bundestag beschlossen werden.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bezeichnete es als „völlig richtig”, dass die AfD Adressat der bundesweiten Proteste ist. „Sie ist eine zutiefst rechtsextreme Partei. Es schüttelt mich jedes Mal regelrecht, wenn ich diese hasserfüllten Reden höre”, sagte Söder der „Rheinischen Post”.
Quelle: wiwo.de/politik/deutschland/demonstrationen-100-000-menschen-zu-demo-gegen-rechts-am-bundestag-erwartet/29636456.html
– gefunden bei journalistenwatch.com
Es ist noch gar nicht so lange her, dass Bürger sowie Unternehmen für die und mit der Regierung auf die Straße gegangen sind. Anscheinend aber lange genug, um zu vergessen.
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