Wer in Berlin in ein Freibad möchte, der darf in Zukunft seinen Ausweis nicht vergessen. Denn reinkommen soll nur noch, wer sich ausweisen kann und mit seinem Namen registrieren lässt. Das erklärten der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und die Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Donnerstagnachmittag vor dem Prinzenbad in Berlin.
Generalinspekteur Carsten Breuer will die Bundeswehr schnell auf die Verteidigung Deutschlands und der Verbündeten ausrichten. Dafür sei ein grundlegender Mentalitätswandel nötig, bei dem Führungsprinzipien konsequent auf Wehrhaftigkeit auszurichten seien, forderte Breuer in einer Grundsatzrede.
Der Entwurf sieht über die kommenden Jahre teilweise harte Einsparungen vor, von denen nur der Verteidigungsetat ausgenommen ist. Mit einer Neuverschuldung von 16,6 Mrd. € will Christian Lindner nach Jahren krisenbedingter Ausnahmen die Schuldenbremse das zweite Jahr in Folge einhalten.
Das Kernproblem der miteinander verflochtenen Systeme besteht darin, dass ändernde politische Sitten dazu geführt haben, dass die Unqualifizierten systematisch gefördert und die Kompetenten ins Abseits gedrängt werden. Dies hat die Fähigkeit unserer Gesellschaft, moderne Systeme zu verwalten, kontinuierlich geschwächt.
Es sind verräterische Worte, die Wirtschaftsminister Robert Habeck bei seiner Rede am Dienstag zum Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrats wählte. „Es macht ja nun gar keinen Sinn wenn diese Regierung ein Industriestrompreis entwickelt, der wer weiß wie die nächsten Wahlen ausgeht, nur zwei Jahre Bestand hat und dann wieder abgeschafft wird.“
11.05.2023 Wo man in einer Krise nicht sein sollte Seit 1945 sind die Länder der Ersten Welt (die USA, das Vereinigte Königreich, die EU, Japan, Kanada, Australien und Neuseeland) in Bezug auf Wohlstand und Macht führend in der Welt. Unter der treibenden Kraft der USA haben sie nicht nur die Fortschritte der letzten achtzig …
