Welches miese Spiel spielt unsere Bundes-Bindenträgerin da schon wieder?
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat den Vorschlag einer jährlichen Obergrenze für Migranten in Deutschland von CSU-Chef Markus Söder abgelehnt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat den Vorschlag einer jährlichen Obergrenze für Migranten in Deutschland von CSU-Chef Markus Söder abgelehnt.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Landeschefin in Hessen werden. In ihrem Wahlprogramm kündigt sie an, das Wahlrecht verändern zu wollen.
Wieder mal ein gelungener Zusammenschnitt von _horizont_
Lauterbach begann mit altbekannten Erklärungen: „Die Therapie von Long-COVID-Erkrankten ist schwierig. Es hat sich gezeigt, dass Spontanheilungen seltener sind, als erhofft wurde. Ursachen und Verläufe der Erkrankung sind aber leider immer noch nicht ausreichend klar, obwohl es sehr wichtige wissenschaftliche neue Erkenntnisse in den letzten Monaten gab.“
Gegen den Widerstand der Opposition hat die Ampel im Bundestag beschlossen, das Heizungsgesetz am kommenden Freitag auf die Tagesordnung zu setzen. Die Koalition will das Gesetz dann in der Form beschließen, in der sie es schon vor der Sommerpause verabschieden wollte.
Im März hatte sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach offen für eine von FDP und Union geforderte Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Politik gezeigt. Er sei „da wirklich mit jeder Entscheidung einverstanden“, sagte der SPD-Politiker. „Käme es zu einer solchen Kommission, würden wir auch mitmachen.“