Uneinigkeit in der Ampel: FDP warnt vor „Übergewinnsteuer“ Die Spritpreise sind trotz Steuersenkung vielerorts nur vorübergehend gesunken. Mineralölkonzerne stehen in der Kritik. SPD und Grüne wollen deren „Übergewinne“ abschöpfen – doch die FDP blockiert. Politiker von SPD und Grünen hatten wegen der weiter steigenden Energiepreise eine solche Zusatzabgabe ins Spiel gebracht. Es könne …
Eine technische Analyse von Habecks „Osterpaket“ zum schnelleren Ökostromausbau! Ohne Kohle- oder Kernkraftwerke gehen bald die Lichter aus Über diese hoffnungslosen Vorstellungen in Habecks „Osterpaket“ zum schnelleren Ökostromausbau sollen schließlich in 2035 100% erneuerbare Energien auf dem Weg zur CO2-Neutralität eingesetzt werden, obwohl der menschlich verursachte CO2-Anstieg in der Atmosphäre in den letzten 11 …
„Wir müssen vermeiden, dass Inflation zu Rezession führt“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte „konzertierte Aktion“ von Politik, Arbeitgebern und Gewerkschaften als Chance zur gemeinsamen Bekämpfung der Inflation. „Wir müssen vermeiden, dass die Inflation zu einer Rezession führt“, sagte Habeck nach einem Treffen des „Bündnisses Zukunft der Industrie“. Dies …
Der SPD-Politiker betonte erneut, dass er keine neue Pandemie durch das Affenpockenvirus erwarte. Man müsse es eindämmen und wolle nicht, dass es sich festsetze. „Aber ich glaube nicht, dass die Affenpocken wirklich eine Gefahr darstellen im Sinne einer Pandemie. Das Potenzial ist da nicht da.“ Wer Impfungen erhalten solle, sei noch nicht klar. Man …
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen, die durch seinen Angriff auf die Ukraine ausgelöste Hungerkrise dem Westen anlasten zu wollen. „Die Hungerkrise, die sein Krieg, den er angezettelt hat, auslöst, versucht er dann gleichzeitig denjenigen, die der Ukraine beistehen, in die Schuhe zu schieben.“ Es sei deshalb wichtig, den …
Budget 2010: 16,13 Milliarden Euro (Quelle: Bundestag.de) Budget 2016: 14,57 Milliarden Euro (Quelle: Bundesregierung.de) Budget 2019: 15,31 Milliarden Euro (Quelle: Bundestag.de) Budget 2020: 41 Milliarden Euro (Quelle: Epochtimes.de) Budget 2021: 50 Milliarden Euro (Quelle: Epochtimes.de) Budget 2022: 64,4 Milliarden Euro (Quelle: Epochtimes.de) – Bei gleichzeitigem Bettenanbau auf den Intensiv-Stationen sowie Schließungen von Kliniken und …
