Es hat hoffentlich niemand ernsthaft etwas anderes erwartet
Ein „Manifest“ kursiert im Netz, das einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk fordert. Jetzt kommt Gegenwind von den Redakteursvertretungen.
Schlagwort «Meinungsfreiheit/Kritik/Zensur»
Jetzt auch in Ihrem Auto: Diskriminierungsfreie Medienvielfalt
Die Landesmedienanstalten stufen die In-Car-Entertainment-Systeme von Audi, BMW/Mini und Tesla als Benutzeroberflächen ein und sorgen somit dafür, dass auch unterwegs die Medienvielfalt für Bürger gewährleistet bleibt. Der „Tesla Media Player“ wird darüber hinaus als Medienplattform eingeordnet. Der Zugang von Medienangeboten zur Plattform und deren Auffindbarkeit auf der Plattform unterliegen somit auch bei In-Car-Entertainment-Systemen der Medienregulierung.
Herrscher über unsere Daten
Seit Beginn der Corona „Pandemie“ hat die EU die Anstrengungen zur Zensur veröffentlichter Meinung sowie zur Überwachung privater Kommunikation beschleunigt. Die Herrschenden in Brüssel fürchten die eigenen Bürger, die immer weniger von dem glauben wollen, was die Politiker behaupten und über gefügige Medien verbreiten.
Manchmal funktioniert der Rechtsstaat noch
Unternehmer Michael Much aus Gmund am Tegernsee sorgte im September 2023 für Aufsehen, indem er nach eigenen Angaben Spott-Plakate direkt vor seiner Haustür aufhing. Auf diesen äußerte er Kritik an der Politik von vier Grünen-Politikern, darunter die Grünen-Chefin Ricarda Lang, der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sowie Außenministerin Annalena Baerbock.
Bundesnetzdenunzianten
Am 17.02.2024 beschloss die EU den „Digital Services Act“, der Plattformen bestrafen soll, die Inhalte im Netz nicht gründlich genug löschen. Die EU verlangte von allen Mitgliedsstaaten die Benennung einer dafür zuständigen Aufsichtsbehörde.
Irrenhaus Deutschland
Ohne Worte