Unser Friedenskanzler und Verteidiger der Meinungsfreiheit
Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel, die aus der Hölle kommen.
Schlagwort «Meinungsfreiheit/Kritik/Zensur»
Böses Video geht viral
„Auch ich habe das Video, in dem einer deutschen Familie für die Ukraine die Wohnung ausgeräumt wird, auf meinem Telegram-Kanal gepostet. Das Video ist lustig, eindeutig satirisch und – wie so oft bei Satire – durchaus zutreffend. Der staatliche deutsche Fernsehsender ZDF und sogar der Verfassungsschutz sind alarmiert – wegen Satire.“
Da haben die „Aufrechten“ und „Woken“ in GB wohl übertrieben
NatWest-Chefin Alison Rose war zum Rücktritt gedrängt worden, nachdem sie das Vertrauen der Regierungsminister verloren hatte, weil eine ungenaue Geschichte über die Finanzen von Nigel Farage durchgesickert war.
Ein EU-Kommissar warnt
„L’etat, c’est moi! – „Ich bin der Staat!“ soll Ludwig XIV. gesagt haben. Und in einer zeitgenössischen Anlehnung an diesen berühmten Satz betonte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Montag wiederholt, dass „ich der Regulierer bin“, als er soziale Netzwerke beschuldigte, während der jüngsten Unruhen in Frankreich „nicht genug getan“ zu haben.
Das besorgte Brüsseler Imperium: „Unwissenheit ist Stärke!“
Ab dem 25.08.2023 müssen sich große soziale Netzwerke und Onlinehändler dem „Digital Services Act“ der EU unterwerfen, der weitreichende Kontrollen über ihre Inhalte ermöglicht. Bei Twitter schaut die EU besonders hin. Seit Elon Musk die Plattform übernommen hat und mehr Meinungsfreiheit zulässt, ist Brüssel besorgt.
Politische Königsdisziplin: Zurückrudern
Der niedersächsische CDU-Abgeordnete André Hüttemeyer gerät in einer Landtagssitzung mit der AfD aneinander. Für Tumulte in der Sitzung sorgte zunächst die AfD. „Keine Heizung ist illegal“, lautete ihr Protest gegen die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck.