Gesetz zum schnellen Auffüllen des Staatssäckels
Gesetz zum Schutz des Wirtschafts- und Finanzsystems vor der Verschleierung und Einbringung bedeutsamer inkriminierter Vermögenswerte
Gesetz zum Schutz des Wirtschafts- und Finanzsystems vor der Verschleierung und Einbringung bedeutsamer inkriminierter Vermögenswerte
Antifa ist ein Synonym für Gewalt und Terror gegen die eigene Kultur, das eigene Volk, das eigene Land und die eigene Religion. Die Linksradikalen kennen nur noch Hass und Zerstörung.
Unter dem Vorwand „Mis-Information“ zu bekämpfen entfernt die Google Tochterfirma YouTube 35.000 EU-Videos mit politisch missliebigen Inhalten. Das Unternehmen erweitert seine Zensur rechtzeitig vor den Wahlen zum EU-“Parlament“. Man „unterstützt – freiwillig oder in Erfüllung des EU „Digital Services Act“ – die Wahlen.
„Alle diese Untersuchungen“, sagte sie, „die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten.2
Unsere Grundgesetz-Väter drehen sich im Grab um! Eine Frau mit extremen fanatisch-religiösen Ansichten hat einen Posten des Rundfunkrats beim ARD-Sender gekapert – und der „Hessische Rundfunk“ gibt zu, dass er nichts gegen sie tun kann.
Die Verhandlungen über die enorme Ausweitung der Machtbefugnisse der WHO gehen in die Zielgeraden. Dank das wachsenden öffentlichen Bewusstseins über die negativen Auswirkungen der geplanten Verträge wurden sie zwar etwas entschärft, aber man versucht die wesentlichen Punkte doch durchzubringen. Hier eine kurze Zusammenfassung der Bereiche, wo die größten Differenzen bestehen.