Robert Habeck: “Wir werden uns aber natürlich selbst schaden. Das ist ja völlig klar. Der Sinn von Sanktionen ist, dass eine Gesellschaft, in diesem Fall die europäische Gesellschaft, Lasten trägt. Die Wirtschaft, die Verbraucher, die Konsumenten. Alle werden einen Beitrag leisten müssen. Es ist undenkbar, dass Sanktionen ohne Folgen für die eigene Volkswirtschaft, für die …
Robert Habeck verheimlicht verheerende Gas-Klausel – Deutschland steckt in Putins Falle Noch 2021 importierte Deutschland 46 Milliarden Kubikmeter Gas aus Russland ein. Der Anteil sinkt nun beständig. Doch jetzt kommt heraus: Auch nach 2024 wird Deutschland nicht so einfach aus der Handelsbeziehung mit Putin herauskommen. Denn es gibt Langzeitverträge mit Russland bis 2030 – …
Baerbock zu Ölimporten: „Werden bis Ende des Jahres bei null sein“ Bis Ende des Jahres will Deutschland seine Ölimporte aus Russland komplett einstellen. Das sagte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Beratungen mit ihren Amtskollegen aus Estland, Lettland und Litauen in Riga. „Deshalb sage ich hier klar und deutlich: Ja, auch Deutschland lässt die russischen …
13.04.2023 Wasserkraftwerke – Habeck entzieht tausenden kleinen Anlagen die Förderung Der Wirtschaftsminister will kleine Wasserkraftanlagen mit einer Leistung bis zu 500 KW künftig nicht mehr fördern. Kleine Wasserkraftanlagen seien gewässerökologisch unverträglich, lautet die entsprechende Begründung dazu. Der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Wasserkraftwerke (BDW), Hans-Peter Lang, sagt dazu: „Wenn dies so umgesetzt wird, bekommen …
Habeck schafft Voraussetzung für Enteignung von Energieunternehmen Mit einer Novelle des Energiesicherungsgesetzes will Robert Habeck Deutschland auf den Fall einer schweren Energiekrise vorbereiten. Der Gesetzentwurf sieht demnach unter anderem vor, dass das Bundeswirtschaftsministerium im Krisenfall Unternehmen, die kritische Energie-Infrastruktur betreiben, unter treuhänderische Verwaltung stellen oder im Extremfall sogar enteignen kann. Die Grünen in …
„Wir werden ärmer und die Gesellschaft wird das tragen müssen“ (Robert Habeck – Wirtschaftsminister – Bündnis90/Die Grünen im ZDF heute-journal am 31.03.2022)
