Krieg im Donbass
Rosa ist eine von hunderten Tschetschenen in Brest, im Sommer noch waren Tausende dort, sagt Jean Yves Bouchardy vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen in Weißrussland.
Rosa ist eine von hunderten Tschetschenen in Brest, im Sommer noch waren Tausende dort, sagt Jean Yves Bouchardy vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen in Weißrussland.
Norwegen könnte seinen Grenzübergang zu Russland schließen, sagte Ministerpräsident Jonas Gahr Støre laut dem norwegischen Sender TV2. Der mögliche Schritt würde vor dem Hintergrund sich verschlechternder Beziehungen zwischen den skandinavischen Staaten und Russland erfolgen, da Finnland alle Grenzübergänge zu seinem östlichen Nachbarn bis auf einen schließen will.
Derzeit haben 632.700 Menschen aus Asylherkunftsländern eine Beschäftigung (Stand: Juli 2023), die meisten von ihnen in sozialversicherungspflichtigen Stellen (540.400). Zudem gab es 92.300 geringfügig Beschäftigte. Die Zahl der Geflüchteten in Arbeit ist in den letzten Jahren deutlich gestiegen.
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat sich angesichts antisemitischer Vorfälle in Deutschland Forderungen nach einem Israel-Bekenntnis vor Einbürgerungen angeschlossen. „Wer Antisemit ist und das Existenzrecht Israels infrage stellt, kann nicht Teil unserer Gesellschaft werden“.
Am Montag soll es bei einer Bund-Länder-Runde schwerpunktmäßig um den zukünftigen Kurs in der Migrationspolitik gehen. Vor dem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dringt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst auf eine bundesweite und möglichst auch europaweite Angleichung von Asylbewerberleistungen. Der CDU-Politiker forderte zudem einen Durchbruch zur Eindämmung irregulärer Einwanderung.
Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen beraten am Donnerstag in Berlin über die Flüchtlingspolitik. Dabei geht es vor allem um die Lastenverteilung bei Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten. Die Positionen von Bund und Ländern liegen weit auseinander. Vor dem Flüchtlingsgipfel beziffert das Land Berlin seine Kosten für Geflüchtete. Stärkere Beteiligung des Bundes gefordert.