Plattformen wie Twitter oder TikTok könnten ab 25.08.2023 komplett blockiert werden. Dies ermöglicht der dann in Kraft tretende „Digital Services Act“, sagt EU-Digitalkommissar Thierry Breton. Das Verbreiten von schädlichen Inhalten während gesellschaftlicher Unruhen wie in Frankreich reiche zukünftig aus, um Social-Media-Plattformen zu sperren.
In einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Kreditkartenanbieters Visa nannte mehr als die Hälfte der 1035 Befragten (57%) Sicherheit als für sie wichtigsten Aspekt. Für jeden Fünften (21%) muss der Bezahlvorgang vor allem bequem sein, 12% stellen Schnelligkeit an erste Stelle, 7% Anonymität.
Die Preise für den Ausbau der regionalen Stromnetze steigen kontinuierlich. Laut der Mittelstands-Union zahlt Deutschland bereits die höchsten Netzgebühren in der EU. Deswegen möchte die Union, dass der Staat einspringt, um die Kosten für die Industrie zu senken. Diese Maßnahme könnte aber eine hohe Belastung für die Steuerzahler bedeuten.
Der EU-CELAC-Gipfel war für die EU eine Demütigung, denn die lateinamerikanischen Länder sind den Forderungen der EU nicht nachgekommen. Am Ende gab es nicht einmal eine von allen Staaten akzeptierte Schlusserklärung des Gipfels.
Ursula von der Leyen hat mit viel persönlichem Einsatz den Milliardendeal mit Impfstoff-Hersteller Pfizer vorangetrieben – jetzt sind Klagen anhängig, nach denen die EU-Kommissionspräsidentin die mit Pfizer-Chef Bourla ausgetauschten SMS offenlegen soll. Das EU-Parlament stellt sich hinter von der Leyen und stimmt dafür, die SMS nicht zu veröffentlichen.
Führende Wissenschaftler raten der EU-Kommission, die Steuer auf rotes Fleisch zu erhöhen und pflanzliche Alternativen zur Pflicht zu machen. Die Europäer werden allmählich gezwungen, Veganer zu werden oder auf Insektenfleisch umzusteigen.
