Das ist Demokratie
Die kleine Stadt Röttingen südlich von Würzburg hat durch ein Kuriosum im Wahlrecht einen neuen ersten Bürgermeister, dessen Name nicht auf den vorgedruckten Stimmzetteln stand.
Egal, auf welchem Posten Grüne sitzen: Schaden ist vorprogrammiert – Teil 2
Der Skandal um gefälschte Klimaprojekte in China entwickelt sich zu einer ernsthaften Bedrohung für den deutschen Staat. Ermittlungen zeigen, dass mindestens 45 der vom Umweltministerium geförderten Projekte nur vorgetäuscht sind. Diese sogenannten UER-Projekte (Upstream Emission Reduction), die im Bereich der Erdölförderung angesiedelt sind, wurden von deutschen Unternehmen genutzt, um gesetzliche Klimaschutzvorgaben zu erfüllen.
„Wir brauchen eine konsequente Friedenspolitik“
Wie kann die hohe Zahl an Asylbewerbern reduziert werden? Dieses Thema beherrscht seit Wochen die politische Diskussion. Ein Blick auf die Herkunftsländer der Flüchtlinge zeigt die Hauptursache, warum diese Menschen sich gezwungen sehen, ihre Heimat zu verlassen: Es sind die Kriege und die Sanktionspolitik der NATO-Staaten, die die Existenzgrundlagen von Millionen Menschen in Ländern wie Afghanistan, Libyen, Irak und Syrien zerstört haben.
Was soll das denn wieder?
Eine Obergrenze für Dönerbuden und Nagelstudios sowie Barber- und Automatenshops in Heilbronn wäre rechtlich machbar – das geht aus einem Rechtsgutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC hervor.
Rant: Neue Rauchmelder
Nennt sich „staatlich geförderte Insolvenzverschleppung“
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat angesichts der Vorgänge beim Industriekonzern Thyssenkrupp vor einem Verschwinden der Stahlindustrie in Deutschland gewarnt.