Gesellschaft
| 2021/08/31 Die Sprache der Impf-Unterdrückung | Aus der Reihe: Wie konnte es zum Dritten Reich kommen | Gentherapie-Terror, Grundgesetz/Grundrechte | |
| 2016/12/02 Gefährliche EU-Richtlinie: Jeder kritische Bürger kann ein Terrorist sein | Neue EU-Richtlinie gibt des nationalen Regierungen weitreichende Möglichkeiten, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demonstrationsrecht einzuschränken und die Grundrechte der Bürger zu beschneiden. | EUdSSR, Grundgesetz/Grundrechte, Zensur |
Justiz
| 2021/10/05 Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig! | Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. | 2G-Regel, 3G-Regel, Gentherapie, Grundgesetz/Grundrechte, PCR-Test |
Politik
| 2023/01/05 Corona-Debatte: Deutschland ist nicht „der“ Wissenschaft gefolgt | Das Ziel der Kommunikation war die Verhaltenssteuerung der Bevölkerung. | Gentherapie, Grundgesetz/Grundrechte, Masken, Massenpsychose | |
| 2021/12/10 Für die neue Regierung „gibt es keine rote Linien mehr“ | Die neu gebildete Bundesregierung hat bereits vorher durch ihren Führer Olaf Scholz die letzten demokratischen Hemmungen fallen lassen. | Die Grünen, FDP, Grundgesetz/Grundrechte, Olaf Scholz, SPD | |
| 2021/08/11 Erneut verschärft: Polizeiaufgabengesetz Bayern | Es droht eine massive Ausweitung der polizeilichen Befugnisse bei gleichzeitigen Grundrechtsschleifungen | Bayern, Grundgesetz/Grundrechte, Landesregierung(en), Polizei | |
| 2021/07/08 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus – Video | - und warum es sich lohnt, ein Auge auf die Verfassung zu werfen. | Grundgesetz/Grundrechte | |
| 2021/06/23 Das bayerische Polizeiaufgabengesetz tritt im Juli in Kraft | Nach heftigen Protesten und geballter Expertenkritik haben CSU und Freie Wähler noch einmal nachgebessert. | Bayern, Grundgesetz/Grundrechte, Landesregierung(en), Polizei | |
| 2021/02/06 Diskussion um Schuldenbremse: Der Damm ist gebrochen | Die vor einem Jahrzehnt mühsam im Grundgesetz verankerte „Schuldenbremse“ solle nicht mehr wie in Artikel 115 GG vorgesehen ausnahmsweise, sondern gleich für einen längeren Zeitraum außer Kraft gesetzt werden. | (Staats)Verschuldung, Finanzpolitik, Grundgesetz/Grundrechte | |
| 2019/10/16 Der fleißige Herr Spahn – Mit Vollgas gegen den Datenschutz | Der Bundesgesundheitsminister stellt sich als Hüter des Datenschutzes dar. In Wirklichkeit hat er gerade unbemerkt von der Öffentlichkeit einen bedeutenden Eingriff in die Grundrechte des Bürgers durchs Parlament gebracht. | CDU/CSU, Datenschutz, Gesundheitspolitik, Grundgesetz/Grundrechte, Jens Spahn, Patientenakte |