Diverses
2021/03/2021 Mehr als 4 Millionen Euro teuer: Kaufpreis von Spahns Luxusvilla kein Tabu mehr | Zuletzt ist Bundesgesundheitsminister Jens Spahn immer wieder juristisch gegen Berichte über seinen Immobilienkauf vorgegangen. | Jens Spahn, Vertuschung/Manipulation |
Great Reset
2021/03/09 Spahn vergibt Auftrag für digitalen Impfpass an Konsortium unter Führung von IBM | Künftig soll ein digitaler Impfpass eingeführt werden. Die App soll schnell und sicher über eine Impfung Auskunft geben, um Reisen oder Restaurantbesuche zu ermöglichen. | CDU/CSU, Digitale ID, Gentherapie-Pass/-App, Gesundheitspolitik, Jens Spahn |
Politik
2021/11/06 Elektronische Patientenakte: Spahn befeuert Streit über sein Prestigeprojekt | „Der Bundesbeauftragte für Datenschutz hat die Digitalisierung nicht einfacher gemacht.“ | Datenschutz, Digitale ID, Gesundheitspolitik, Jens Spahn, Patientenakte | |
2021/10/06 Maskenbeschaffung: Bundesgesundheitsministerium vor Gericht | Der Streitwert aller Verfahren beläuft sich Schätzungen zufolge auf über eine Milliarde Euro | Bundesregierung, Jens Spahn, Masken, Steuer(Verschwendung) | |
2021/09/02 Spahn: Entscheidung für Milliardenzuschuss vertagt – Krankenkassen verärgert | "Kassen müssen mit weiteren Milliarden gestützt werden. Das wird unmittelbar nach der Wahl aufgrund seines desaströsen Finanzgebarens nötig sein.“ | Gesundheitspolitik, Jens Spahn, Krankenkassen, Sozialbeiträge | |
2021/06/18 Spahn will Digitalisierungstempo nicht von Zögerern bestimmen lassen | Grundsätzlich habe er den Eindruck, dass die Coronapandemie bezüglich der Digitalisierung zu mehr Mut zu Veränderungen geführt habe. | Datenschutz, Gesundheitspolitik, Jens Spahn, Patientenakte | |
2021/06/04 Spahn: Unbrauchbare Masken einlagern und dann vernichten | Jens Spahn will offenbar unbrauchbare Masken in der Nationalen Gesundheitsreserve einlagern, um sie mit Eintritt des Verfallsdatums unauffällig entsorgen zu können. | CDU/CSU, Jens Spahn, Masken, Vertuschung/Manipulation | |
2021/05/28 Spahn-Ministerium kaufte 67 Millionen FFP2-Masken teurer als nötig ein | Das BMG hat im vergangenen Jahr im Zuge des in den Ruf der Vetternwirtschaft geratenen Maskendeals mit der Schweizer Firma Emix offenbar mehr als die Hälfte der Lieferung zu schon damals überhöhten Preisen gekauft. | CDU/CSU, Jens Spahn, Masken, Steuer(Verschwendung), Vertuschung/Manipulation | |
2021/03/21 Spahn-Skandal: BMG vergibt für 4,6 Milliarden Euro Aufträge ohne Ausschreibung | Das Gesundheitsministerium vergab 210 Aufträge ohne Ausschreibung – den weit überwiegenden Teil aller von Bundesministerien auf diese Weise vergebenen Aufträge. | CDU/CSU, Jens Spahn, Steuer(Verschwendung) | |
2021/03/02 Bilanz des Versagens: Spahns Fehler kosten Bürger Milliarden – und die Gesundheit | Gegen Ende der Legislaturperiode gleicht Spahns Bilanz einem Offenbarungseid – nicht nur wegen Corona. | CDU/CSU, Gesundheitspolitik, Jens Spahn, Steuer(Verschwendung) |