Kategorie «Politik/Justiz»

Wiedervorlage: April 2024

12.04.2023 Göring-Eckardt rechnet mit sinkenden Strompreisen nach Atomausstieg   Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) erwartet trotz des Atomausstiegs perspektivisch sinkende Strompreise. „Der Strompreis wird natürlich günstiger werden, je mehr Erneuerbare wir haben“, sagte Göring-Eckardt am Dienstag dem Sender MDR Aktuell. „Wind und Sonne, die kriegen wir immer zum Nulltarif. Da brauchen wir die Anlagen und die …

Bei Karl Mays Rothäuten hieße sie „Frau, die mit gespaltener Zunge spricht“

13.04.2023 Lagarde beim BIZ-Innovationsgipfel: Wir wissen genau, wie viel sie für Lebensmittel, Reisen und Unterhaltung ausgegeben haben   „Die Menschen machen sich Sorgen um ihre Privatsphäre, und es gibt diese Angst, dass eine Big-Brother-Zentralbank Zugriff auf Daten hat – ich denke, diese Sorge ist nicht sehr begründet“, sagte Lagarde.   „Banken, Geschäftsbanken, haben natürlich eine …

Kubicki, der Heuchler

12.04.2023 FDP-Vize Kubicki wettert gegen AKW-Abschaltung   „Ich halte den Ausstieg aus der Atomenergie für einen dramatischen Fehler, der uns ökologisch und ökonomisch noch teuer zu stehen kommt“, sagte Kubicki. „Im Ausland wurden die Deutschen schon länger für die ‚dümmste Energiepolitik der Welt‘ gescholten. Ich finde nicht, dass wir diesen Titel weiter verteidigen sollten.“   …

Das kann und das wird nicht gut gehen

Standortranking: Deutschlands Abstieg ist beunruhigend   Hohe Steuerlast ohne adäquate Gegenleistung, Infrastruktur, die nicht mehr mit den Spitzenstandorten mithalten kann: Im Wettbewerb der attraktivsten Standorte verliert Deutschland weiter an Boden. Das Ergebnis des „Länderindex Familienunternehmen“ ist für Deutschland ernüchternd: Gegenüber dem letzten Stand von 2020 ist Deutschland weiter von Rang 14 auf Rang 18 abgerutscht. …

Habecks Triple-„V“: Verbote, Visionen, Versprechen

Es ist Frühling und überall hört man die Beteiligten dieser (selbst herbeigeführten) Energiekrise ganz tief aufatmen.   Habeck: „Wir haben in einer sehr ernsten Energiekrise die Lage stabilisiert. Deutschland und Europa ist es gelungen, trotz wirklich widriger Umstände eine Gasmangellage zu vermeiden. Die Energieversorgungssicherheit in Deutschland wurde in diesem schwierigen Winter gewährleistet und wird auch …

Die Geister, die ich rief …

„Letzte Generation“ will Berlin „zum Stillstand bringen“ – Justizminister alarmiert   Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ wollen Berlin ab dem 24. April „zum Stillstand“ bringen. Bis in den Mai hinein sind massive Straßenblockaden und andere Protestaktionen in der Hauptstadt geplant. Zuvor soll am Sonntag, 23. April, ab 15.00 Uhr am Brandenburger Tor eine Versammlung stattfinden.   …

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