Kategorie «Politik/Justiz»

Kein physischer Zwang

Niemand soll gegen seinen Willen mittels physischen Zwangs geimpft werden. Denkbar wäre es stattdessen, einen Verstoß gegen die Impfnachweispflicht als Ordnungswidrigkeit zu behandeln. Als Sanktion kämen dann Bußgelder infrage. Denkbar wäre auch, bei der Bemessung die finanzielle Lage im Einzelfall zu berücksichtigen.   (Marco Buschmann – Justizminister – FDP)   Kein physischer Zwang! Ist das …

Geheucheltes Mitgefühl eines WEF-Mitglieds

I know these rising prices are painful and I am concerned for those who are suffering from them.   Sagt in ihrer Neujahrsansprache eine für schuldig befundene, aber nicht bestrafte Kartell- und Arbeitsanwältin, die die größte ökonomische Katastrophe für alle Menschen in Europa herbeiführen wird. Als Chefin des IWF bekam sie ein Jahresgehalt von 467.940,00 …

Söders Ausrede

Absolute Mehrheiten gibt es heute in Europa eigentlich nur noch in den Ländern, die den Umgang mit der Medienfreiheit wesentlich anders interpretieren als wir.   (Markus Söder – bayerischer Ministerpräsident und Parteivorsitzender der CSU)   Und weil man in diesem Land die Fackel der Medienfreiheit so hoch trägt, werden Journalisten wie Boris Reitschuster aus der …

Wer wird schuld am Kollaps sein?

Deutschland Kollaps der Infrastruktur? So rüsten sich Stadtwerke, Polizei und Co. für die fünfte Welle Quelle: swp.de   Österreich Infrastruktur-Kollaps bei Omikron-Welle befürchtet Quelle: heute.at   Schweiz Bund befürchtet wegen Omikron Infrastruktur-Kollaps Quelle: blick.ch   Eine grünideologische Untergangspolitik erkennt selbst ihre Sackgasse und den angerichteten Scherbenhaufen – und benutzt die Pandemie, Omikron und Lockdownmaßnahmen als …

Söders Logik

Als Politiker haben wir die Eigenverantwortung der Menschen, die wir hoch eingeschätzt haben, tatsächlich überschätzt.   Verantwortung (lt. Duden) „Mit einer bestimmten Aufgabe verbundene Verpflichtung, dafür zu sorgen, dass alles einen möglichst guten Verlauf nimmt, das jeweils Notwendige und Richtige getan wird und möglichst kein Schaden entsteht.“ Nun ja! Die Menschen überschätzen ja auch die …

Das Netz leidet an Verstopfung

„Die Atomkraft verstopft unsere Netze, vor allem in Richtung Süden.“   (Jan Philipp Albrecht – Umweltminister Schleswig-Holstein – Bündnis90/Die Grünen)   Quelle: euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/ausstieg-aus-der-kernenergie-soll-windenergie-in-norddeutschland-vorantreiben   Das Windstrom-Plus trifft dabei offenbar auf Netze, die ohnehin „verstopft“ sind – allerdings mit Kohlestrom.   (Claudia Kempfert Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am DIW)   Quelle: klimaretter.info/energie/hintergrund/24104-windstrom-kommt-nicht-durch   …

Diese Seite verwendet Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit zu verbessern. Mit der weiteren Verwendung stimmst du dem zu.

Datenschutzerklärung