Mal wieder ein Blick von außen auf unsere „Demokratie“
Das Parlament scheitert beim Versuch, sich zu konstituieren, und ruft nach vielen Unterbrechungen das Landesverfassungsgericht an. Die Demokratie in Thüringen hat jetzt schon Schaden genommen.
Kategorie «Medien»
Ein Soziopath wird auf Kosten aller Gebührenzahler geehrt
20.09.2024 „Böhmermanns Sendung war eine Hinrichtung“
25.09.2024 Jan Böhmermann gewinnt Deutschen Fernsehpreis
Am liebsten würden die ihre Gesetze selbst machen
Das Oberlandesgericht Hamburg hat dem NDR untersagt, zu behaupten, dass bei dem Treffen in Potsdam die Abschiebung deutscher Staatsbürger diskutiert wurde. Der NDR gab sich damit nicht zufrieden und legte Revision gegen das Urteil ein.
Huch! Geht wieder!
„Differenzierter Ansatz“ in Europa
Die Sperrung einer Online-Plattform wie die Blockade des Twitter-Nachfolgers X in Brasilien kann nach Einschätzung von Bundesdigitalministers Volker Wissing nur das äußerste Mittel sein, um geltende Gesetze im Internet durchzusetzen.
Endlich wieder Europameister
Deutschland ist Europameister bei der Bestandsdatenabfrage bei großen Tech-Unternehmen. Über einen Zeitraum von zehn Jahren forderten deutsche Behörden seit 2013 Nutzerinformationen zu 709.400 Konten von Apple, Meta, Google und Microsoft an.