20.12.2023 Özdemir unter Beschuss – Hat er die Kürzung beim Agrardiesel selbst vorgeschlagen?
Nach der Haushaltsvereinbarung sind die Landwirte in Deutschland besorgt. Der Agrardiesel, der ab 2024 verschwinden soll, bedeutet höhere Kosten für landwirtschaftliche Fahrzeuge, etwa 21,48 Cent pro Liter mehr. Die KfZ-Steuerbefreiung für diese Fahrzeuge, auch bekannt als „grünes Kennzeichen“, entfällt ebenfalls.
Der Präsident des Deutsche Bauernverbands, Joachim Rukwied, betont, dass dies nicht akzeptabel ist und warnt vor möglichen Protesten. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir von den Grünen teilt die Besorgnis, weist jedoch darauf hin, dass die Zuständigkeit für diese Entscheidungen beim Finanzminister Christian Lindner von der FDP liegt.
Es gibt jedoch Zweifel an dieser Darstellung. Es wird vermutet, dass Özdemirs eigenes Ministerium die Kürzungen beim Agrardiesel vorgeschlagen hat. In einem Brief von Özdemirs Staatssekretärin Silvia Bender an Haushalts-Staatssekretär Werner Gatzer im Juni 2023 wird deutlich, dass das Ministerium des Landwirtschaftsministers selbst Vorschläge zur Überarbeitung der Agrardieselbeihilfe gemacht hat.
FDP-Fraktionsvize Carina Konrad weist darauf hin, dass das Ernährungsministerium den Vorschlag zum Agrardiesel selbst gemacht hat. Sie kritisiert Özdemir als heuchlerisch. Özdemir weist die Vorwürfe zurück und betont, dass sein Ministerium keinen solchen Vorschlag gemacht hat. Unionsfraktionsvize Steffen Bilger bezeichnet das Verhalten von Özdemir als Verrat an der Landwirtschaft.
Die Frage, wer die Verantwortung trägt, bleibt offen. Es ist jedoch klar, dass die Zukunft des Agrardiesels und seine Auswirkungen auf die Landwirtschaft weiterhin ein umstrittenes Thema ist.
Quelle: blackout-news.de/aktuelles/oezdemir-unter-beschuss-hat-er-die-kuerzung-beim-agrardiesel-selbst-vorgeschlagen
Mich würde es nicht einmal ansatzweise wundern, wenn das so gelaufen wäre. Die Grünen sind ja inzwischen bekannt dafür, Entscheidungen zu treffen, die zum Schaden der Bürger sind, dann aber die Verantwortung abzustreiten und mit dem Finger auf andere zu zeigen.
#JustMy2Cent