Schlagwort «SPD»

Unser Spritzenpolitiker ringt und mahnt

Das Bundeskabinett hat heute die künftige Impfstoffstrategie beschlossen. Trotz des aktuellen Impfstoffüberschusses wird Deutschland weiteren Impfstoff bestellen. Das folgt der Logik auch der letzten Legislatur. Wir setzen auf ein breites Portfolio von Impfstoffen. Wir müssen auf alle Eventualitäten vorbereitet sein. Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Wir werden diese Impfstoffe benötigen. Wir wissen aber nicht, …

Immer noch kostenlos

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erhält für die Beschaffung von Impfstoff in diesem Jahr weitere 830 Millionen Euro. Das geht aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses hervor.   Insgesamt sind bereits knapp 6,3 Mrd. € im Jahr 2022 für diesen Zweck an das Ministerium geflossen. Zusätzliches Geld erhält der SPD-Politiker auch für …

Dumm, dümmer, Deutschland

Deutschland stellt sich mit Veto gegen grünes EU-Label für Atomkraft   Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen ein Nachhaltigkeitslabel für Atomkraft aussprechen. Deutschland reagiert nun mit einem Veto gegen das Vorhaben. Die Bundesregierung habe der französischen Ratspräsidentschaft erklärt, ein Veto gegen den entsprechenden ergänzenden Rechtsakt einzulegen, teilt das Finanzministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in der Nacht …

Er kann es einfach nicht lassen

„Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Eine Omikron-Welle im Herbst ist zwar wahrscheinlich. Aber selbst die gefährlichere Delta-Variante könnte zurückkommen“, sagte Lauterbach der „Rheinischen Post“ mit Verweis auf eine israelische Studie, wonach im Abwasser auch die Delta-Variante nachgewiesen wurde. Auf beide Szenarien müsse man sich einstellen, sagte der SPD-Politiker. „Wir brauchen Impfstoff gegen beide Varianten. …

Das war alles „kostenlos“

Lauterbach will Beiträge zur Krankenkasse 2023 erhöhen   Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant offenbar eine Erhöhung der Beiträge zur Gesetzlichen Krankenversicherung ab dem Jahr 2023. Damit soll die erwartete Finanzlücke gestopft werden. Diese wird durch den Krieg in der Ukraine wohl noch einmal deutlich größer werden. Quelle: focus.de/politik/deutschland/bericht-lauterbach-will-beitraege-zur-krankenkasse-2023-erhoehen_id_98482150.html   Eine Gentherapie von Pfizer/Biontech kostet 19,50 € …

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