Schlagwort «Sicherheitspolitik»

Alles nur Einzelfälle – Teil 2

Mehrere Dutzend schwarz vermummte Männer ziehen durch die Straßen und skandieren auf Türkisch „Intikam“, zu Deutsch „Rache“. So sieht es neuerdings aus, wenn Bandenmitglieder öffentlich ihre Macht demonstrieren. Die Aufnahmen liegen dem Stuttgarter Polizeipräsidium vor und sind Ausdruck einer neuen, unfassbaren Dimension der Gewalt, die derzeit das Umland der baden-württembergischen Landeshauptstadt

Neues SPD-Regierungs-Programm: Den Sicherheitsapparat an die Wand fahren

Bundesinnenministerin Nancy Faeser gerät nicht aus den Schlagzeilen. Bei ihren Verbotsverfügungen gegen die pro-palästinensischen Organisationen Hamas und Samidoun in der vergangenen Woche soll sie sich unnötige Fehler geleistet haben, heißt es mehreren Medienberichten zufolge aus Kreisen des deutschen Sicherheitsapparats, der Opposition und sogar aus den Reihen der Ampelparteien.

Geliefert wie gewählt

Am Samstagabend des 21.10.2023 fanden sich Islamisten zum gemeinsamen öffentlichen Gebet vor dem Brandenburger Tor ein. Alles Männer, einige von ihnen mit Palästinenser-Tuch. Um die fünfzig Muslime kamen damit zahlreichen Aufrufen auf Social-Media-Accounts aus der islamistischen Szene nach. Das Gebet war den „verstorbenen Brüdern und Schwestern“ im Gaza-Streifen gewidmet.

Mischszene

In den Sicherheitsbehörden wächst die Angst vor einer auf Dauer nur schwer zu bewältigenden Lage in Hauptstadt. Für die kommenden Nächte wird erneut mit Ausschreitungen in Berlin, besonders in Neukölln, gerechnet. In Chatgruppen riefen palästinensische und arabisch Accounts zu Autokorsos auf, um das schnelle Einschreiten der Polizei zu umgehen.

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